Aufklärung von Coronamasken-Bestellung: Lauterbach beruft Sonderbeauftragte

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Aufklärung von Coronamasken-Bestellung: Lauterbach beruft Sonderbeauftragte

GESUNDHEIT 12.07.2024

Aufklärung von Coronamasken-Bestellung: Lauterbach beruft Sonderbeauftragte / Foto: LENNART PREISS - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Sonderbeauftragte ernannt, um die umstrittene Bestellung von mehreren Milliarden Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie aufzuklären. Er habe die ehemalige Staatssekretärin im Justiz- und Verteidigungsministerium, Margaretha Sudhof (SPD), zur Aufklärungsbeauftragten für die Maskenvorgänge berufen, sagte Lauterbach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) nach Angaben vom Freitag. Diese solle "die Versäumnisse aus der letzten Legislatur grundlegend aufarbeiten und transparent machen".

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Der Minister betonte: "Sie mistet jetzt aus, dabei geht sie in jeden Winkel." Innerhalb weniger Monate werde ihm die Juristin einen Bericht vorlegen, der auch personelle Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Lauterbach sieht dabei offenbar große Versäumnisse während der Amtszeit seines Vorgängers Jens Spahn (CDU). "Wenn Fehler gemacht wurden, dann muss das auf den Tisch, und das scheint klar der Fall gewesen zu sein", sagte der SPD-Politiker der Zeitung.

So sei die Dokumentation zur Maskenbeschaffung "hochproblematisch". Auch müsse geklärt werde, warum noch nach dem Beschaffungsstopp im sogenannten Open-House-Verfahren aufgrund zu hoher Lieferzusagen trotzdem weitere Direktverträge abgeschlossen wurden. Den hohen Einkaufspreis von 4,50 Euro je Maske habe nach jetziger Erkenntnis Spahn festgelegt. Lauterbach kündigte an, diesen Verdacht gegen Spahn aufzuklären: "Dazu werden die Akten jetzt ebenfalls gesichert, archiviert und ausgewertet."

Einen Vergleich mit klagenden Maskenlieferanten, die dem Ministerium vorwerfen, nicht gezahlt und die Verträge gebrochen zu haben, lehnt Lauterbach ab. Nach einem kritischen Bericht des Bundesrechnungshofs und der Niederlage vor dem Oberlandesgericht Köln prüfe das Ministerium jetzt, vor den Bundesgerichtshof zu ziehen, kündigte der SPD-Politiker in der FAZ an.

Es gehe darum, einen möglichen Schaden von 2,3 Milliarden Euro abzuwenden: "Ich bin derjenige, der versucht, den Schlamassel aufzuklären und gleichzeitig den Schaden für den Steuerzahler so gering wie möglich zu halten."

O.Jonstone--EWJ

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

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