Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

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Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

GESUNDHEIT 28.01.2022

Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff-Deal mit Pfizer unter Druck: Die EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly warf von der Leyen am Freitag einen "Missstand in der Verwaltungstätigkeit" ihrer Behörde vor. Sie wies die Kommission zugleich an, Textnachrichten an den US-Pharmariesen offenzulegen, welche die Presse angefordert hatte. Darin soll es um Einzelheiten der Impfstoff-Lieferungen durch Pfizer gehen.

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Die EU-Ombudsfrau mit Sitz in Straßburg untersucht Bürgerbeschwerden über Missstände in der Verwaltung der EU. In diesem Fall hatte sich ein Journalist an O'Reilly gewandt: Er hatte von der Kommission Aufschluss über vertrauliche Textnachrichten von der Leyens gefordert, nachdem die "New York Times" im April 2021 über SMS zwischen der Kommissionschefin und Pfizer-Geschäftsführer Albert Bourla berichtet hatte. Von der Leyens Behörde erklärte jedoch, solche Nachrichten würden nicht archiviert.

"Die Untersuchung der Ombudsstelle ergab, dass die Kommission das Kabinett der Präsidentin nicht ausdrücklich gebeten hatte, nach Textnachrichten zu suchen", erklärte nun das Büro O'Reillys. Es sei also gar nicht erst versucht worden herauszufinden, ob die SMS überhaupt noch existierten. "Dies entspricht nicht den Erwartungen an die Transparenz- und Verwaltungsstandards der Kommission", kritisierte O’Reilly.

"Nicht alle Textnachrichten müssen registriert werden, aber sie fallen eindeutig unter das EU-Transparenzgesetz. Daher sollten relevante Textnachrichten erfasst werden. Es ist nicht glaubwürdig, etwas anderes zu behaupten", hieß es in der Stellungnahme weiter. Die Ombudsfrau forderte die Kommission deshalb auf, "eine umfassendere Suche nach den entsprechenden Nachrichten" in die Wege zu leiten.

In einer ersten Reaktion kündigte Kommissionssprecher Eric Mamer an, die Kommission werde wie gefordert bis zum 26. April Stellung nehmen. Von der Leyens Behörde habe aber interne Regeln beachtet: Danach müssten zwar Dokumente aufbewahrt werden, nicht aber "jede SMS oder WhatsApp-Nachricht, die gesendet wurde".

Pfizer ist zusammen mit dem Mainzer Biotechnologie-Unternehmen Biontech der größte Impfstofflieferant der EU. Sie stellen mehr als die Hälfte der gut 4,2 Milliarden Dosen, die von der Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer bestellt wurden. Der Vertrag wurde nie veröffentlicht. Auch der mit Pfizer/Biontech ausgehandelte Preis für die Vakzine ist nicht bekannt.

B.Jamieson--EWJ

Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

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