Hausärzte sehen in Versorgungsverstärkungsgesetz Licht und Schatten

English Woman's Journal - Hausärzte sehen in Versorgungsverstärkungsgesetz Licht und Schatten

Hausärzte sehen in Versorgungsverstärkungsgesetz Licht und Schatten / Foto: KAREN BLEIER - AFP/Archiv

Die Hausärzte sehen in dem von der Regierung geplanten Versorgungsstärkungsgesetz "Licht und Schatten". Das machte die Vorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbands, Nicola Buhlinger-Göpfarth, im Magazin "Politico" deutlich. Insgesamt gingen die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplanten Erleichterungen für Hausärzte nicht weit genug, hieß es.

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"Es ist gut, dass das Gesetz jetzt nach ewigem Hin und Her endlich ins Kabinett geht", sagte Buhlinger-Göpfarth. Trotz einiger guter Ansätze wie der Entbudgetierung der hausärztlichen Versorgung bleibe das Gesetz jedoch "hinter seinen Möglichkeiten zurück".

Enttäuscht äußerte sich die Verbandsvorsitzende darüber, dass ein zunächst geplanter Bonus für die hausärztliche Versorgung nun doch nicht kommen solle. Er wäre die Chance gewesen, Patientinnen und Patienten "schnell und zielgenau" im Gesundheitswesen zu steuern. "Hier hat die Ampel-Koalition offensichtlich der Mut zu echten Strukturreformen verlassen", kritisierte Buhlinger-Göpfarth und forderte Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren.

Den Bonus sollten nach früheren Plänen Lauterbachs Kassenpatientinnen und -patienten erhalten, wenn sie einen Tarif wählen, bei dem sie beispielsweise vor einem Facharzt einen Hausarzt konsultieren. Auch auf die Einführung von Gesundheitskiosken als niedrigschwelligen Anlaufstellen in ärztlich unterversorgten ländlichen Gebieten und strukturschwachen Stadtvierteln wurde zunächst verzichtet.

Vorgesehen ist in dem nun vorliegenden Gesetzentwurf weiterhin, die Gründung von kommunalen medizinischen Versorgungszentren (MVZ) erleichtern und den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Psychotherapie verbessern.

E.Cunningham--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.