Gesundheitsdaten: EU-Parlament beschließt grenzübergreifende E-Akte und Rezepte

English Woman's Journal - Gesundheitsdaten: EU-Parlament beschließt grenzübergreifende E-Akte und Rezepte

Gesundheitsdaten: EU-Parlament beschließt grenzübergreifende E-Akte und Rezepte / Foto: Charly TRIBALLEAU - AFP/Archiv

Das Europäische Parlament hat den Weg für grenzübergreifende elektronische Rezepte und Patientenakten frei gemacht. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg dafür, dass Patientinnen und Patienten künftig auch im europäischen Ausland Rezepte einlösen können und Zugriff auf ihre Daten haben. Anonymisierte Daten zu etwa Krebs und seltenen Krankheiten sollen zudem in der Forschung und Gesetzgebung verwendet werden können.

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Rezepte, kurze Patientenakten, Laborergebnisse und Befunde wie Röntgenbilder sollen demnach in allen EU-Ländern über eine digitale Plattform abgerufen werden können. Wer etwa ein Rezept vor dem Urlaub nicht mehr eingelöst hat, könnte künftig auch in Spanien in eine Apotheke gehen. Mit Einwilligung des Patienten könnte das dortige Personal das Rezept einsehen und das Medikament herausgeben.

Nationale Behörden sollen etwa zu Forschungszwecken anonymisierte Gesundheitsdaten grenzübergreifend freigeben können. Für besonders sensible Gesundheitsinformationen sollen Patientinnen und Patienten der Weitergabe explizit zustimmen. Die Nutzung der Daten für Werbung und Versicherungsbeiträge oder auf dem Arbeitsmarkt wird dem Entwurf zufolge verboten, die Daten dürfen zudem nicht an Dritte weitergegeben werden.

In Deutschland wurde im Januar das digitale E-Rezept eingeführt. Anstelle eines rosa Rezepts aus Papier erhalten gesetzlich Versicherte beim Arzt ein elektronisches Pendant, das sie über ihre Gesundheitskarte, eine spezielle App oder einen ausgedruckten Code einlösen können. Die Bundesregierung plant zudem eine freiwillige elektronische Patientenakte, die 2025 eingeführt werden soll.

N.Steward--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.