Drogenbeauftragter: In Großbritannien diskutiertes Rauchverbot auch Modell für Deutschland

English Woman's Journal - Drogenbeauftragter: In Großbritannien diskutiertes Rauchverbot auch Modell für Deutschland

Drogenbeauftragter: In Großbritannien diskutiertes Rauchverbot auch Modell für Deutschland / Foto: ANDREJ IVANOV - AFP/Archiv

Die in Großbritannien diskutierte jährliche Anhebung des Mindestalters für das Rauchen ist aus Sicht des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), auch ein Modell für Deutschland. "An der Ernsthaftigkeit, mit der das Thema Rauchen in anderen Ländern angegangen wird, können wir uns ein Beispiel nehmen", sagte er der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe).

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Es gebe in Deutschland "massiven Handlungsbedarf", fuhr Blienert fort. "Schritt Nummer eins ist bei uns, jetzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen und endlich dafür zu sorgen, dass für Zigaretten und Co. nicht mehr geworben werden darf und es auch kein Sponsoring durch die Tabakindustrie mehr gibt." Jedes Jahr würden 127.000 Menschen an den Folgen des Rauchens sterben, sagte Blienert der "Bild". "Das darf so nicht bleiben."

In Großbritannien soll das Mindestalter fürs Rauchen jährlich angehoben und so Tabakkonsum im Königreich letztlich ganz beendet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der Regierung vor, der am Dienstag auf der Tagesordnung des Parlaments in London stand.

Demnach soll der Verkauf von Tabakwaren an nach dem 1. Januar 2009 Geborene grundsätzlich und komplett verboten werden. Auf diese Weise würde das Mindestalter fürs Rauchen de facto jedes Jahr um ein Jahr angehoben, bis langfristig die gesamte Bevölkerung betroffen ist.

O.Jonstone--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.