English Woman's Journal - Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"

Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"


Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"
Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die Umsetzung der geplanten Klinikreform ist nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Zeitplan. "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden", sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in Berlin. Der Minister zeigte sich optimistisch, dass das zentrale Krankenhausfinanzierungsgesetz am 24. April vom Bundeskabinett beschlossen wird.

Textgröße ändern:

Ein dramatisches Krankenhaussterben könne damit bis 2026 abgewendet werden. Danach soll es Lauterbach zufolge einen "geordneten Umbau und Rückbau" der deutschen Kliniklandschaft geben. "Es ist unstrittig, dass wir deutlich zu viele Krankenhäuser haben", sagte der SPD-Politiker.

Kernstück von Lauterbachs Reform ist eine stärkere medizinische Spezialisierung. Die Kliniken werden dafür in drei Versorgungsstufen eingeteilt: Level eins für die Basisversorgung im Krankenhaus vor Ort, Level zwei für die Behandlung bestimmter Schwerpunktbereiche und Level drei für die Maximalversorgung etwa bei komplizierten Operationen.

Die einzelnen Behandlungsarten sollen dabei bestimmten Leistungsgruppen zugewiesen werden, für die jeweils bundesweit einheitliche Qualitätskriterien definiert werden. Die Länder wiederum können den Kliniken Leistungsgruppen zuordnen, die sie anbieten sollen, was auch für mehr Spezialisierung sorgt.

Wie Lauterbach nun bekannt gab, soll im Herbst ein Modell veröffentlicht werden, das zeigt, welche Krankenhäuser zurzeit welche Leistungen wie oft erbringen. Bislang gab es demnach keine Daten dazu. "Diese Transparenz haben wir seit Jahren benötigt", sagte der Minister. "Wir sind bislang im Blindflug gefahren".

Die Veröffentlichung soll dann einen Umbau nach sich ziehen: Kliniken sollen sich auf bestimmte Leistungen spezialisieren oder mit anderen Häusern Kooperationen eingehen.

Teil von Lauterbachs Reform ist auch ein Online-Atlas, über den sich die Bürgerinnen und Bürger über die Qualität der rund 1700 Krankenhäuser in Deutschland informieren können. Eine erste Version des Portals solle im Mai zur Verfügung stehen, bekräftigte der SPD-Politiker nun. Der Start könne sich allerdings auf Mitte Mai verschieben.

Lauterbach machte dafür die Verzögerung des dazugehörigen Gesetzes im Bundesrat verantwortlich: Dort hatte die Länder das Vorhaben zuerst ausgebremst, es wurde erst nach Einschaltung des Vermittlungsausschusses in einer zweiten Abstimmung gebilligt.

K.R.Jones--EWJ

Empfohlen

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Textgröße ändern: