Europaparlament beschließt weitgehendes Verbot von Quecksilber in Zahnfüllungen

English Woman's Journal - Europaparlament beschließt weitgehendes Verbot von Quecksilber in Zahnfüllungen

Europaparlament beschließt weitgehendes Verbot von Quecksilber in Zahnfüllungen / Foto: Ozan KOSE - AFP/Archiv

Das Europäische Parlament hat ein weitgehendes Verbot von Quecksilber in Zahnfüllungen beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Brüssel für ein Gesetz, nach dem der Füllstoff Amalgam ab dem kommenden Jahr grundsätzlich nicht mehr bei Zahnbehandlungen genutzt werden darf. Erklärtes Ziel der Europäischen Kommission ist es, ein "quecksilberfreies Europa" zu schaffen und Bürger und Umwelt vor dem giftigen Stoff zu schützen.

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Schätzungen zufolge werden in der EU trotz möglicher Alternativen jährlich noch 40 Tonnen Quecksilber für die Herstellung von Zahnamalgam genutzt. EU-weit verboten ist es bislang nur bei der Behandlung von Kindern unter 15 Jahren und Schwangeren oder Stillenden. Auch in Deutschland wird Zahnamalgam noch eingesetzt.

Das nun beschlossene Verbot ab 2025 sieht befristete Ausnahmen für Mitgliedstaaten vor, die mehr Zeit für die Anpassung ihres nationalen Gesundheitssystems benötigen. Sie können die Verwendung, Herstellung und Einfuhr von Amalgam höchstens bis zum 30. Juni 2026 weiter erlauben. Ausnahmen gibt es laut Gesetz zudem, wenn ein Arzt die Behandlung mit dem quecksilberhaltigen Stoff für "unbedingt erforderlich hält".

Die Unterhändler des Parlaments und der 27 EU-Staaten hatten sich in ihrem Kompromiss von Anfang Februar zudem darauf verständigt, die Herstellung, Einfuhr und den Export sechs quecksilberhaltiger Lampen ab Ende 2025 beziehungsweise Mitte 2026 zu verbieten. Die Mitgliedsländer müssen das Verbot noch formal absegnen.

R.Wilson--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.