English Woman's Journal - Mindestens sechs Tote bei Kämpfen im Osten der DR Kongo

English Woman's Journal - Mindestens sechs Tote bei Kämpfen im Osten der DR Kongo - tausende auf der Flucht

Mindestens sechs Tote bei Kämpfen im Osten der DR Kongo - tausende auf der Flucht

Mindestens sechs Tote bei Kämpfen im Osten der DR Kongo - tausende auf der Flucht / Foto: Aubin Mukoni - AFP

Bei Kämpfen zwischen Regierungstruppen und der Rebellenbewegung M23 sind im Osten der Demokratischen Republik Kongo mindestens sechs Menschen getötet worden. Tausende flohen am Mittwoch aus dem Territorium Masisi in der Provinz Nord-Kivu in die rund 20 Kilometer entfernte Provinzhauptstadt Goma, hieß es aus Sicherheitskreisen. Im Zentrum der Kämpfe stand die strategisch wichtig gelegene Kleinstadt Sake.

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Die Spannungen in Masisi haben die Bewohner zahlreicher Dörfer vertrieben und stellen die örtlichen Gesundheitszentren vor große Herausforderungen.

Nach jahrelanger Ruhe griff die M23 Ende 2021 wieder zu den Waffen und hat seitdem große Teile Nord-Kivus erobert. Kinshasa wirft Nachbar Ruanda vor, die Rebellen zu unterstützen. Die Vereinten Nationen stützen diese These, Kigali weist die Vorwürfe zurück.

Armeesprecher Slyvain Ekenge sagte Journalisten, es gebe "intensive Kämpfe" um ein Stück Schnellstraße zwischen den Städten Sake und Minova in der benachbarten Provinz Süd-Kivu. In den letzten drei Tagen seien 20 Verletzte in das örtliche Gesundheitszentrum eingeliefert worden, "zumeist Zivilisten", hieß es aus Gesundheitskreisen in Sake. In Minova seien es 30 Verletzte gewesen.

Die Kämpfe haben die Versorgung der Millionenstadt Goma abgeschnitten. Der Leiter der Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze bei den Vereinten Nationen, Jean-Pierre Lacroix, warnte nach einem Besuch im Osten der DR Kongo vor einer "regionalen Explosion" und forderte "diplomatische Bemühungen".

Die Regierung in Kinshasa fordert den "beschleunigten" Abzug der UN-Friedenstruppe Monusco, der sie mangelnde Effektivität vorwirft.

M.Campbel--EWJ

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".