Prozess um Coronaausbruch mit 17 Toten in hessischem Pflegeheim begonnen

English Woman's Journal - Prozess um Coronaausbruch mit 17 Toten in hessischem Pflegeheim begonnen

Prozess um Coronaausbruch mit 17 Toten in hessischem Pflegeheim begonnen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Vor dem Landgericht im hessischen Hanau hat am Donnerstag ein Prozess um einen Coronaausbruch in einem Pflegeheim mit 17 Toten begonnen. Angeklagt sind drei Mitarbeiter eines Seniorenheims. Konkret wirft ihnen die Staatsanwaltschaft Aussetzung vor. Die beiden Männer und eine Frau sollen zwischen September und Dezember 2020 die in ihrer Obhut stehenden Pflegebedürftigen in einer hilflosen Lage im Stich gelassen haben.

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Alle drei seien als leitende Angestellte für die Organisation des Heimbetriebs und die Pflege der Bewohner zuständig gewesen. Durch mangelnde Organisation der empfohlenen Präventions- und Hygienemaßnahmen sollen sie die Bewohner einem gesteigerten Infektionsrisiko ausgesetzt haben.

Sie sollen nicht ausreichend für eine Abtrennung von Menschen, für die Beschaffung von Schutzausrüstung und die Isolierung infizierter Bewohner gesorgt haben. In der Folge sollen sich alle 64 Bewohner infiziert haben. 17 davon starben. Bis Anfang Februar sind noch drei weitere Verhandlungstermine angesetzt.

L.MacDonald--EWJ

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".