Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen

English Woman's Journal - Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen

Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat vor dem wachsenden Einfluss gewinnorientierter Investoren im Gesundheitswesen gewarnt. "Aktien- und Kapitalgesellschaften verwenden schon viel zu lange Versichertengelder dafür, Renditen zu maximieren, anstatt sie zur Gesundheitsversorgung einzusetzen", sagte die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Seit Jahren beherrschten Ökonomisierung und Privatisierung diesen sensiblen Bereich der Daseinsvorsorge.

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Grund dafür sei das mengen- und leistungsorientierte System zur Finanzierung der Krankenhäuser. Engelmeier warnte vor diesem Hintergrund davor, den Streit um die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Krankenhausreform weiter zu verlängern: "Wir appellieren darum an alle, zusammen statt gegeneinander arbeiten - für eine bedarfsgerechte, zukunftsfähige und funktionierende Krankenhausversorgung auf dem Land und in der Stadt."

An diesem Montag will sich Lauterbach mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände zur Krankenhausreform austauschen. Kernstück der Reform ist ein neues Vergütungssystem, das die Kliniken von ökonomischem Druck befreien soll. Durch eine geplante stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser will Lauterbach zudem die medizinische Versorgung verbessern.

L.Scott--EWJ

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".