Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen

English Woman's Journal - Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen

Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat vor dem wachsenden Einfluss gewinnorientierter Investoren im Gesundheitswesen gewarnt. "Aktien- und Kapitalgesellschaften verwenden schon viel zu lange Versichertengelder dafür, Renditen zu maximieren, anstatt sie zur Gesundheitsversorgung einzusetzen", sagte die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Seit Jahren beherrschten Ökonomisierung und Privatisierung diesen sensiblen Bereich der Daseinsvorsorge.

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Grund dafür sei das mengen- und leistungsorientierte System zur Finanzierung der Krankenhäuser. Engelmeier warnte vor diesem Hintergrund davor, den Streit um die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Krankenhausreform weiter zu verlängern: "Wir appellieren darum an alle, zusammen statt gegeneinander arbeiten - für eine bedarfsgerechte, zukunftsfähige und funktionierende Krankenhausversorgung auf dem Land und in der Stadt."

An diesem Montag will sich Lauterbach mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände zur Krankenhausreform austauschen. Kernstück der Reform ist ein neues Vergütungssystem, das die Kliniken von ökonomischem Druck befreien soll. Durch eine geplante stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser will Lauterbach zudem die medizinische Versorgung verbessern.

L.Scott--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.