English Woman's Journal - Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen

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Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen

GESUNDHEIT 29.12.2023

Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen / Foto: Charly TRIBALLEAU - AFP/Archiv

Der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dirk Heinrich, hat mit längeren Praxisschließungen in Deutschland im Januar gedroht, sollten die Ärzte mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem geplanten Gipfel im Januar nicht zu einer Verständigung kommen. Nach dem Ende der Protestaktion in dieser Woche würden die Ärzte ab Dienstag "wieder wie gewohnt für ihre Patienten da sein", sagte Heinrich der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

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"Sollte sich bei dem Gipfel mit dem Minister am 9. Januar allerdings keine Bewegung abzeichnen, werden die Praxen danach für eine ganze Woche schließen. Das behalten wir uns vor", sagte Heinrich weiter.

Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik von Minister Lauterbach sind von Mittwoch an zahlreiche Arztpraxen geschlossen geblieben. Der Virchowbund und weitere Berufsverbände hatten zwischen Weihnachten und Neujahr zu Streiks aufgerufen.

Der Virchowbund-Vorsitzende Heinrich warf Lauterbach vor, er zettele "lieber Neiddebatten an, als die Ungerechtigkeiten im aktuellen Vergütungssystem zu beheben". Niedergelassene Ärzte würden nicht so viel verdienen, wie der SPD-Politiker suggeriere.

Lauterbach hatte am Mittwochabend im ZDF gesagt, er halte die Forderung nach mehr Geld "nicht für begründet". Mit Ausnahme der Schweiz werde nirgendwo in Europa in den Praxen so viel verdient wie in Deutschland.

O.Jonstone--EWJ

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

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