English Woman's Journal - Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen

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Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen

GESUNDHEIT 29.12.2023

Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen / Foto: Charly TRIBALLEAU - AFP/Archiv

Der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dirk Heinrich, hat mit längeren Praxisschließungen in Deutschland im Januar gedroht, sollten die Ärzte mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem geplanten Gipfel im Januar nicht zu einer Verständigung kommen. Nach dem Ende der Protestaktion in dieser Woche würden die Ärzte ab Dienstag "wieder wie gewohnt für ihre Patienten da sein", sagte Heinrich der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

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"Sollte sich bei dem Gipfel mit dem Minister am 9. Januar allerdings keine Bewegung abzeichnen, werden die Praxen danach für eine ganze Woche schließen. Das behalten wir uns vor", sagte Heinrich weiter.

Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik von Minister Lauterbach sind von Mittwoch an zahlreiche Arztpraxen geschlossen geblieben. Der Virchowbund und weitere Berufsverbände hatten zwischen Weihnachten und Neujahr zu Streiks aufgerufen.

Der Virchowbund-Vorsitzende Heinrich warf Lauterbach vor, er zettele "lieber Neiddebatten an, als die Ungerechtigkeiten im aktuellen Vergütungssystem zu beheben". Niedergelassene Ärzte würden nicht so viel verdienen, wie der SPD-Politiker suggeriere.

Lauterbach hatte am Mittwochabend im ZDF gesagt, er halte die Forderung nach mehr Geld "nicht für begründet". Mit Ausnahme der Schweiz werde nirgendwo in Europa in den Praxen so viel verdient wie in Deutschland.

O.Jonstone--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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