English Woman's Journal - Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht

English Woman's Journal - Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht - Kritik an einzelnen Maßnahmen

Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht - Kritik an einzelnen Maßnahmen

Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht - Kritik an einzelnen Maßnahmen / Foto: David GANNON - AFP/Archiv

Die meisten Corona-Hilfsprogramme der Bundesregierung haben einer Studie zufolge ihr Ziel erreicht und sind gut begründet gewesen. "Vor allem die Liquiditätshilfen für Unternehmen mit Geschäftsverboten und die erweiterten Kurzarbeiterregeln waren angemessen", erklärte Joachim Ragnitz von der Dresdner Ifo-Niederlassung am Dienstag die Ergebnisse. Teilweise sei die Unterstützung jedoch recht niedrig gewesen.

Textgröße ändern:

Die Corona-Hilfen des Bundes beliefen sich allein bei den Zuschüssen für existenzbedrohte Unternehmen auf 75 Milliarden Euro. Hinzu kamen teilweise Steuersenkungen - allein 20 Milliarden Euro kostete die Absenkung der Mehrwertsteuer - und Kredite an von der Pandemie betroffenen Unternehmen mit rund 70 Milliarden Euro.

Der reduzierte Steuersatz und die Vergabe von Krediten an schon geschwächte Unternehmen müssen laut Ifo im Nachhinein kritisch betrachtet werden. "Sie richteten sich nicht gezielt an Firmen, die durch Corona Probleme hatten", führte Ragnitz aus.

Es sei nicht auszuschließen, dass Firmen mit ohnehin nicht funktionierenden Geschäftsmodellen durch die staatlichen Zuschüsse länger am Markt bleiben konnten. Grundsätzlich beschreibt die Studie die Regeln als "in vielen Fällen recht restriktiv". Reserven der Unternehmenber dürften nach Ansicht der Forschenden oftmals aufgezehrt worden seien.

Die Finanzierung werde künftige Generationen stark belasten. Die in der Pandemie aufgenommenen Kredite müssen laut Ifo noch bis 2058 zurückgezahlt werden.

E.Brwon--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.