English Woman's Journal - 39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen

English Woman's Journal - 39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen - Anklage

39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen - Anklage

39-Jähriger in Portugal wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen - Anklage / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz hat in Portugal einen 39-Jährigen festnehmen lassen, der mutmaßlich einen Umsturz in Deutschland geplant haben soll. Er soll mit zwei weiteren Mittätern zwischen Februar und Mai 2021 eine kriminelle Vereinigung und eine bewaffnete Gruppe gebildet haben, teilte die Behörde am Dienstag mit. Zudem sollen sie gegen das Waffengesetz verstoßen haben.

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Anfang 2021 sollen sich die drei zu einer bewaffneten Gruppe namens "Paladin" zusammengeschlossen haben, um gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie vorzugehen. Der 39-Jährige soll mit einem 3D-Drucker Waffenteile produziert und Mitglieder trainiert haben. Hinweise auf Anschlagspläne habe es nicht gegeben. Dem 39-Jährigen wird vorgeworfen, Rädelsführer der Gruppe gewesen zu sein. Zuletzt habe er in Bayern gewohnt.

Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte, erhob sie bereits im Juni Anklage. Dem Mann sei es gelungen, sich ins Ausland abzusetzen. Im November sei er schließlich in Portugal festgenommen worden. Ob und wann er nach Deutschland ausgeliefert werde, sei unklar. Über den Fall berichtete am Dienstag zunächst der Norddeutsche Rundfunk.

L.MacDonald--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.