Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen

English Woman's Journal - Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen

Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen / Foto: Jean-Christophe Verhaegen - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in den vergangenen Jahren öfter Privatjets für Dienstreisen genutzt. In den Jahren 2021 und 2022 war dies bei insgesamt 57 Reisen der Fall, wie Kommissionssprecher Eric Mamer am Mittwoch auf Anfrage mitteilte. Er bestätigte damit einen Bericht der "Bild"-Zeitung.

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"Die Nutzung von Privatflügen ist immer durch einen Mangel an kommerziellen Flugoptionen begründet", betonte Mamer. In den Jahren 2021 und 2022 habe es wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger reguläre Flüge gegeben. Mit Hilfe der sogenannten Flugtaxis habe von der Leyen "ihren zahlreichen Verpflichtungen vor und nach ihren Reisen nachkommen" können.

Angaben zu den Gesamtkosten dieser Flüge machte der Kommissionssprecher nicht. Er kommentierte auch nicht die "Bild"-Angabe, dass von der Leyen Privatjets auch auf kürzeren Strecken nutzte, etwa von Brüssel nach München, Zürich oder Straßburg.

Stattdessen verwies Mamer . Dort seien die Dienstreisen unter Angabe der jeweiligen Kosten transparent aufgelistet. Welches Verkehrsmittel sie im Einzelnen nutzte, ist dort jedoch nicht erkennbar. Auch andere Mitglieder der EU-Kommission buchen den Angaben zufolge Privatflüge, "wenn eine Dienstreise nicht in zumutbarer Weise mit einem anderen Verkehrsmittel geleistet werden kann".

Im Frühjahr war EU-Ratspräsident Charles Michel wegen teurer Privatflüge öffentlich unter Druck geraten. Rund 460.000 Euro kostete etwa eine seiner Dienstreisen von Brüssel nach Peking mit einem Privatjet im vergangenen Dezember. Michel begründete dies mit "Corona-Auflagen".

B.Mclean--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.