Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen

English Woman's Journal - Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen

Von der Leyen nutzte öfter Privatjets für Dienstreisen / Foto: Jean-Christophe Verhaegen - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in den vergangenen Jahren öfter Privatjets für Dienstreisen genutzt. In den Jahren 2021 und 2022 war dies bei insgesamt 57 Reisen der Fall, wie Kommissionssprecher Eric Mamer am Mittwoch auf Anfrage mitteilte. Er bestätigte damit einen Bericht der "Bild"-Zeitung.

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"Die Nutzung von Privatflügen ist immer durch einen Mangel an kommerziellen Flugoptionen begründet", betonte Mamer. In den Jahren 2021 und 2022 habe es wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger reguläre Flüge gegeben. Mit Hilfe der sogenannten Flugtaxis habe von der Leyen "ihren zahlreichen Verpflichtungen vor und nach ihren Reisen nachkommen" können.

Angaben zu den Gesamtkosten dieser Flüge machte der Kommissionssprecher nicht. Er kommentierte auch nicht die "Bild"-Angabe, dass von der Leyen Privatjets auch auf kürzeren Strecken nutzte, etwa von Brüssel nach München, Zürich oder Straßburg.

Stattdessen verwies Mamer . Dort seien die Dienstreisen unter Angabe der jeweiligen Kosten transparent aufgelistet. Welches Verkehrsmittel sie im Einzelnen nutzte, ist dort jedoch nicht erkennbar. Auch andere Mitglieder der EU-Kommission buchen den Angaben zufolge Privatflüge, "wenn eine Dienstreise nicht in zumutbarer Weise mit einem anderen Verkehrsmittel geleistet werden kann".

Im Frühjahr war EU-Ratspräsident Charles Michel wegen teurer Privatflüge öffentlich unter Druck geraten. Rund 460.000 Euro kostete etwa eine seiner Dienstreisen von Brüssel nach Peking mit einem Privatjet im vergangenen Dezember. Michel begründete dies mit "Corona-Auflagen".

B.Mclean--EWJ

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.