Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen

English Woman's Journal - Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen

Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht trotz seit Wochen steigender Corona-Zahlen keinen Anlass für neuerliche Maßnahmen. "Was wir jetzt erleben, ist die 'neue' Normalität mit Corona", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. Die heutige Situation sei "glücklicherweise völlig anders als bei Ausbruch der Corona-Pandemie vor dreieinhalb Jahren".

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Es werde einen angepassten Impfstoff geben, der bald zur Verfügung stehe mit der Empfehlung, "dass Ältere und vulnerable Gruppen davon Gebrauch machen", fuhr Scholz fort. Er selbst sei vier Mal geimpft und werde sich auch noch ein fünftes Mal impfen lassen.

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck warnte unterdessen insgesamt vor einer Überlastung des Gesundheitssystems im Winter. "Wir sind in den Krankenhäusern und den Arztpraxen in der Arbeit sehr am Anschlag", sagte er der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Wir haben einen enormen Mangel an Fachkräften."

Angesichts der neuen Corona-Variante BA.2.86 riet er aber zur Gelassenheit. "Ich halte nichts davon, über jede Variante Furchtappelle auszustoßen", sagte er der Zeitung. "Denn die Grundimmunität gegen Corona haben wir und die geht nicht verloren." Wer keiner Risikogruppe angehöre, müsse sich auch nicht noch einmal immunisieren.

L.Scott--EWJ

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.