Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen

English Woman's Journal - Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen

Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht trotz seit Wochen steigender Corona-Zahlen keinen Anlass für neuerliche Maßnahmen. "Was wir jetzt erleben, ist die 'neue' Normalität mit Corona", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. Die heutige Situation sei "glücklicherweise völlig anders als bei Ausbruch der Corona-Pandemie vor dreieinhalb Jahren".

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Es werde einen angepassten Impfstoff geben, der bald zur Verfügung stehe mit der Empfehlung, "dass Ältere und vulnerable Gruppen davon Gebrauch machen", fuhr Scholz fort. Er selbst sei vier Mal geimpft und werde sich auch noch ein fünftes Mal impfen lassen.

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck warnte unterdessen insgesamt vor einer Überlastung des Gesundheitssystems im Winter. "Wir sind in den Krankenhäusern und den Arztpraxen in der Arbeit sehr am Anschlag", sagte er der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Wir haben einen enormen Mangel an Fachkräften."

Angesichts der neuen Corona-Variante BA.2.86 riet er aber zur Gelassenheit. "Ich halte nichts davon, über jede Variante Furchtappelle auszustoßen", sagte er der Zeitung. "Denn die Grundimmunität gegen Corona haben wir und die geht nicht verloren." Wer keiner Risikogruppe angehöre, müsse sich auch nicht noch einmal immunisieren.

L.Scott--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.