Holetschek sieht Gesundheit junger Menschen durch Cannabis-Freigabe gefährdet

English Woman's Journal - Holetschek sieht Gesundheit junger Menschen durch Cannabis-Freigabe gefährdet

Holetschek sieht Gesundheit junger Menschen durch Cannabis-Freigabe gefährdet / Foto: Brendan Smialowski - AFP/Archiv

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat das geplante Gesetz zur teilweisen Freigabe von Cannabis scharf kritisiert. Mit der Vorlage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) werde die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen "eklatant gefährdet", sagte Holetschek dem TV-Sender Welt am Montag. Es sei daher "unverantwortlich, wenn sich ein Gesundheitsminister für die Legalisierung von Cannabis ausspricht".

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Das Bundeskabinett will am Mittwoch über Lauterbachs Pläne beraten, die eine teilweise Freigabe ab 18 Jahren vorsehen. Vorgesehen ist, dass der Kauf und Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis künftig straffrei bleiben soll - auch bei einem Kauf auf dem Schwarzmarkt. Im Eigenanbau zu Hause sollen bis zu drei Pflanzen erlaubt sein.

Holetschek warnte vor Gesundheitsgefahren für jüngere Erwachsene zwischen 18 bis 21 Jahren. "Gerade da ist das menschliche Gehirn noch nicht ausgebildet", sagte er. Auch die geplante Beschränkung des Eigenanbaus auf drei Pflanzen werde "nicht funktionieren", sagte Holetschek. "Wie wollen Sie das kontrollieren?"

Die Umsetzbarkeit sei ohnehin ein großes Problem des Cannabis-Gesetzes, sagte der bayerische Gesundheitsminister. "In der Realität ist das ein Gesetz, das mich an das Heizungsgesetz erinnert: Handwerklich schlecht gemacht, in der Umsetzung bietet es überhaupt keine Chance, dass man das vollziehen kann. Es ist bürokratisch, es wird noch mehr Probleme aufwerfen."

Und den illegalen Handel werde die Bundesregierung mit der teilweisen Freigabe nicht austrocknen, sagte Holetschek voraus. "Natürlich wird es einen weiteren Markt geben, ob es ein grauer Markt ist oder ein Schwarzmarkt", wo Cannabis mit einem höheren Gehalt des Rauschmittels THC gehandelt werde. "Wir brauchen ja nur ins Ausland schauen: Diese Experimente sind doch fast überall gescheitert"

P.Smid--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.