Bundessozialgericht: Hepatitis B bei Feuerwehrmann ist Berufskrankheit

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Bundessozialgericht: Hepatitis B bei Feuerwehrmann ist Berufskrankheit / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Bei einem Feuerwehrmann kann Hepatitis B als Berufskrankheit anerkannt werden. Feuerwehrleute seien bei ihrer Arbeit besonderen Infektionsgefahren ausgesetzt, erklärte das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag. Der Kläger war Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr in Rheinland-Pfalz und dort als Wehrführer und Bergretter tätig. (Az. B 2 U 9/21 R)

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Dabei löschte er Brände, versorgte Verletzte und rettete Wanderer, Kletterer und Gleitschirmflieger. 2017 bekam er Hepatitis B. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die unter anderem über Blut oder Sperma übertragen werden kann.

Die Unfallkasse lehnte eine Anerkennung als Berufskrankheit ab. Der Mann zog vor das Sozialgericht in Koblenz, das eine Berufskrankheit feststellte. Das rheinland-pfälzische Landessozialgericht wies die Klage in der nächsten Instanz dagegen ab.

Nun bekam der Feuerwehrmann vor dem Bundessozialgericht Recht. Er habe bei seiner Arbeit unvermeidbar Kontakt mit Blut und sonstigen Körperflüssigkeiten, erklärte es.

Für die Anerkennung als Berufskrankheit komme es nicht darauf an, dass er eine bestimmte Infektionssituation oder eine bestimmte Zahl von Einsätzen mit Kontakt zu Verletzten nachweisen könne.

L.Paterson--EWJ

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

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