Bundesregierung will Pflege-Studium attraktiver machen

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Bundesregierung will Pflege-Studium attraktiver machen

GESUNDHEIT 24.05.2023

Bundesregierung will Pflege-Studium attraktiver machen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Mit finanziellen Anreizen will die Bundesregierung die Arbeit in der Pflegebranche attraktiver machen. Studierende in Pflege-Studiengängen an Hochschulen sollen künftig für die gesamte Dauer ihres Studiums eine "angemessene Vergütung" erhalten: Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch billigte. Zudem sollen Pflege-Abschlüsse aus dem Ausland in Deutschland leichter anerkannt werden, um ausländischen Fachkräften eine Beschäftigung zu ermöglichen. Der Pflegebereich leidet derzeit unter einem akuten Arbeitskräftemangel.

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Pflege-Studierende sollten "den finanziellen Freiraum haben, um sich ganz auf das Studium konzentrieren zu können und nicht noch nebenbei arbeiten zu müssen", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) wies darauf hin, dass derzeit jeder zweite Pflege-Studienplatz unbesetzt bleibe. "Wir machen das Pflegestudium attraktiver", erklärte sie. "An der Hochschule ausgebildetes Pflegefachpersonal stärkt die Qualität in der Pflege."

Bislang wird der praktische Teil der hochschulischen Pflege-Ausbildung nicht vergütet. Dieser praktische Teil soll künftig in das bestehende Finanzierungssystem der beruflichen Pflegeausbildung integriert werden. Die Pflegeausbildung an der Hochschule soll als duales Studium ausgestaltet werden - mitsamt Ausbildungsvertrag. Studierende, die ihr Studium bereits angetreten haben, sollen für die verbleibende Studienzeit ebenfalls eine Ausbildungsvergütung erhalten.

Ausländische Pflegefachkräfte sollen dem Gesetzentwurf zufolge künftig einfacher in Deutschland eingesetzt werde können: Für die Anerkennung ihres im Ausland erworbenen Abschlusses sollen sie weniger Unterlagen einreichen müssen. Zudem soll das Gesetz die Möglichkeit schaffen, auf eine umfassende Gleichwertigkeitsprüfung des Abschlusses zu verzichten.

Die Pflegebranche leidet unter akutem Fachkräftemangel. Verbände beklagen, viele Heime müssten Pflegebedürftige trotz leerer Betten abweisen, weil sie die Personalschlüssel nicht einhalten können.

E.Cunningham--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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