Grünen-Gesundheitsexperte verteidigt geplante Krankenhausreform

English Woman's Journal - Grünen-Gesundheitsexperte verteidigt geplante Krankenhausreform

Grünen-Gesundheitsexperte verteidigt geplante Krankenhausreform / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Gesundheitsexperte der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Krankenhausreform verteidigt. Es sei Tatsache, dass "viele Kliniken rote Zahlen schreiben und akut unsere Krankenhausversorgung in Deutschland gefährdet ist", sagte Dahmen am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Es braucht jetzt politisches Handeln, um unsere Krankenhauslandschaft zu sichern."

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Ein falsches Finanzierungssystem habe dazu geführt, dass eine flächendeckende Versorgung gerade auch auf dem Land gefährdet sei, weil "Konkurrenz und Fachkräftemangel dazu führen, dass eine gute qualitative Versorgung so nicht mehr funktioniert", sagte Dahmen.

Ziel einer Reform müsse es jetzt sein, dafür zu sorgen, dass die Grund- und Notfallversorgung wohnortnah gewährleistet sei und "hochspezialisierte Eingriffe in spezialisierteren Zentren konzentriert" würden, sagte Dahmen. Ohne eine Reform würden es die kleinen, wohnortnahen Kliniken "sehr schwer haben".

Lauterbach ließ von einer Regierungskommission Vorschläge für eine Krankenhausreform erarbeiten, die am 1. Januar in Kraft treten soll. Damit sollen die Kliniken in die drei verschiedenen Versorgungslevel Grundversorgung, Schwerpunktversorgung und Maximalversorgung aufgeteilt werden. Außerdem soll das Vergütungssystem verändert werden.

P.Mitchell--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.