Drogenbeauftragter fordert Verbot von Aromen in E-Zigaretten

English Woman's Journal - Drogenbeauftragter fordert Verbot von Aromen in E-Zigaretten

Drogenbeauftragter fordert Verbot von Aromen in E-Zigaretten / Foto: Friso Gentsch - dpa/dpa/picture-alliance/Archiv

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), ist für ein Verbot von süßen oder fruchtigen Aromen auch in E-Zigaretten. Derartige Aromen machten die E-Zigarette gerade für Jugendliche attraktiver, seien dabei aber auch selbst gesundheitsschädlich, sagte Blienert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben).

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Blienert sprach sich zudem dafür aus, die letzten Lücken bei der Werbung für Tabakprodukte und dem Sponsoring zu schließen. Werbung für Zigaretten, Erhitzer und E-Zigaretten an Verkaufsstellen solle ebenso untersagt werden wie die kostenlose Abgabe von Verdampfern zum Beispiel auf Festivals.

Auch dem Sponsoring durch Tabakhersteller will Blienert einen Riegel vorschieben. Die Tabakindustrie gebe noch ungefähr 250 Millionen Euro jährlich für Werbung und Sponsoring aus. "Das Ziel muss sein, diesen Betrag so weit wie möglich Richtung Null zu bringen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Überfällig seien zudem neutrale Verpackungen für Tabakprodukte. Zu allen Punkten sei er bereits mit dem zuständigen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) im Gespräch, betonte der SPD-Politiker.

Für Tabakerhitzer hatte die Bundesregierung bereits Anfang April ein Verbot von Aromatabak auf den Weg gebracht. Davor galt das Verbot von Tabakerzeugnissen mit Aromastoffen nur für Zigaretten und Drehtabak. E-Zigaretten enthalten eine Flüssigkeit und keinen Tabak. Dem sogenannten Liquid sind oftmals Aromastoffe zugesetzt.

R.Wilson--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.