Lauterbach warnt vor "Freedom Day"

English Woman's Journal - Lauterbach warnt vor "Freedom Day"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor einem "Freedom Day" mit dem Ende der Corona-Schutzmaßnahmen. Das Coronavirus lasse sich von einem solchen Tag nicht beeindrucken, sagte Lauterbach am Freitag vor Journalisten in Berlin. Er höre häufig, dass das Ende der Pandemie in Deutschland unmittelbar zu erwarten sei - eine Einschätzung, die er "ausdrücklich nicht" teile.

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Lauterbach rief dazu auf, weiter vorsichtig zu sein. Es gebe "sehr hohe Fallzahlen, die wir vielleicht sogar unterschätzen". Er appelliere daher an die Regierungschefs der Länder, bei Lockerungen auf keinen Fall über das bereits Beschlossene hinauszugehen. "Wir haben keinen Spielraum für die Beschleunigung der Öffnung", sagte der Minister.

Bei der aktuellen Welle sei der Scheitelpunkt erreicht, erklärte Lauterbach. Die neue Subvariante von Omikron scheine zwar nicht schwerer zu verlaufen, aber ansteckender zu sein. In Deutschland mache sie derzeit etwa 16 bis 17 Prozent der Fälle aus, in großen Städten mehr. Wenn Deutschland nicht vorsichtig sei, könnten die Fallzahlen aber möglicherweise wieder steigen.

O.Jonstone--EWJ

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).