Twitter geht nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor

English Woman's Journal - Twitter geht nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor

Twitter geht nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor / Foto: Constanza HEVIA - AFP/Archiv

Der Kurzbotschaftendienst Twitter geht unter seinem neuen Besitzer Elon Musk offenbar nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor. "Mit Wirkung vom 23. November 2022 setzt Twitter nicht mehr das Regelwerk zu irreführenden Informationen zu Covid-19 durch", hieß es am Dienstag auf einer Internetseite der Online-Plattform zum Umgang mit Corona-Falschinformationen. Wann genau diese Mitteilung publiziert wurde, war zunächst unklar. US-Medien begannen am Dienstag darüber zu berichten.

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Twitter hatte 2020 damit begonnen, gegen die Verbreitung von Falschinformationen zur Corona-Pandemie auf der Plattform vorzugehen. Nach Angaben des Unternehmens wurden bis September 2022 wegen Verstößen gegen die Vorgaben insgesamt mehr als 11.000 Nutzerkonten gesperrt und fast 100.000 Inhalte entfernt.

Musk hat angekündigt, die Moderation von Inhalten bei Twitter drastisch zurückzufahren. Der Chef des Elektroautobauers Tesla und reichste Mensch der Welt hatte Twitter Ende Oktober für 44 Milliarden Dollar (mehr als 42 Milliarden Euro) übernommen. Vor eineinhalb Wochen ließ er nach einer Online-Umfrage unter Twitter-Nutzern das gesperrte Konto des früheren US-Präsidenten Donald Trump wieder freischalten. Nach einer weiteren Umfrage kündigte Musk eine "Generalamnestie" für gesperrte Konten an.

Musk tritt als radikaler Verfechter des Rechts auf Redefreiheit auf. Das Vorgehen des streitbaren Multimilliardärs hat Befürchtungen geweckt, dass sich Falschinformationen und Hassbotschaften auf Twitter nahezu unkontrolliert verbreiten könnten. Viele große Konzerne haben ihre Werbung auf der Online-Plattform deswegen auf Eis gelegt.

Musk hatte sich während der Lockdown-Monate 2020 wiederholt kritisch über das Vorgehen der US-Behörden im Kampf gegen Corona geäußert. So bezeichnete er die verhängten Ausgangsbeschränkungen als "faschistisch". Immer wieder legte der Technologie-Unternehmer auch nahe, die Gefahr durch das Virus werde überschätzt.

P.Smid--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.