Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

English Woman's Journal - Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) bekommt eine neue Präsidentin. Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts im bayerischen Bamberg, Karin Angerer, soll den Posten zum 1. September antreten, wie das bayerische Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Das habe das Bundeskabinett beschlossen.

Textgröße ändern:

Angerers Name war schon seit längerer Zeit im Gespräch für die Stelle. Die bisherige BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht Ende August in den Ruhestand. Die 62 Jahre alte Angerer war unter den 13 Persönlichkeiten, die im Juni vom Richterwahlausschuss zu neuen Richterinnen und Richtern für die Bundesgerichte gewählt wurden. Sie arbeitete in ihrer Karriere unter anderem an mehreren Gerichten in München und im bayerischen Justizministerium.

Der BGH mit Sitz in Karlsruhe und Leipzig ist das oberste deutsche Gericht für Zivilsachen und Strafverfahren. Limperg rückte als erste Frau an seine Spitze, sie bekleidet den Posten seit Juli 2014.

Aus dem Kreis der Bundesrichterinnen und -richter soll in diesem Jahr auch ein neuer Präsident für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestimmt werden. Der bisherige Präsident Andreas Korbmacher ging bereits Ende Mai in Pension. Die Amtsgeschäfte führt vorübergehend Vizepräsidentin Susanne Rublack.

Neubesetzungen für solche Spitzenpositionen werden von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgeschlagen, das Bundeskabinett beschließt die Vorschläge. Dann ernennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die neue Präsidentin oder den neuen Präsidenten des jeweiligen Bundesgerichts.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gratulierte Angerer. Sie sei "eine exzellente Wahl und eine äußerst erfahrene Führungskraft", erklärte er. Angerer zeichne sich durch "herausragende juristische Fachkompetenz, einen reichen Erfahrungsschatz und großes Fingerspitzengefühl" aus.

St.Reid--EWJ

PHP-Sicherheitslücke: BSI rät zur "umgehenden" Installation von Sicherheitsupdate

Nach dem Bekanntwerden einer gravierenden Sicherheitslücke in der Web-Programmiersprache PHP haben Regierungsbehörden und Unternehmen weltweit zahlreiche Internetseiten vorsorglich abgeschaltet. In Europa waren am Mittwoch unter anderem Websites in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Belgien betroffen. Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn hatten wegen der Gefahr von Cyberangriffen dringend zu diesem Schritt geraten. Zudem rieten sie zur "umgehenden" Installation eines Sicherheitsupdates. BSI-Vizepräsident Thomas Caspers warnte auch Nutzer vor kompromittierten Websites.

Ungarische Staatsanwaltschaft nimmt Ex-Zentralbankchef und Orbán-Vertrauten fest

In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des Landes hat die ungarische Staatsanwaltschaft den früheren Zentralbankchef György Matolcsy festnehmen lassen. Dem ehemals engen Vertrauten von Ex-Regierungschef Viktor Orban sowie weiteren Beschuldigten werde unter anderem Wirtschaftsbetrug vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Beschuldigten seien vernommen worden und befänden sich in Gewahrsam. Matolcsys Anwalt Pal Batki bestätigte eine Festnahme wegen Wirtschaftsbetrugs und Urkundenfälschung, machte jedoch keine weiteren Angaben.

Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen

Ein junger Mann aus Thüringen muss etwa 300 Euro Unterhaltsvorschuss zurückzahlen, weil er in dem Monat bereits selbst Geld verdiente. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch seine Klage gegen die Stadt Gera ab. Der Kläger war im maßgeblichen Monat noch 17 Jahre alt. (Az. 5 C 6.25)

English Woman's Journal - Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof