English Woman's Journal - Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof


Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof
Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) bekommt eine neue Präsidentin. Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts im bayerischen Bamberg, Karin Angerer, soll den Posten zum 1. September antreten, wie das bayerische Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Das habe das Bundeskabinett beschlossen.

Textgröße ändern:

Angerers Name war schon seit längerer Zeit im Gespräch für die Stelle. Die bisherige BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht Ende August in den Ruhestand. Die 62 Jahre alte Angerer war unter den 13 Persönlichkeiten, die im Juni vom Richterwahlausschuss zu neuen Richterinnen und Richtern für die Bundesgerichte gewählt wurden. Sie arbeitete in ihrer Karriere unter anderem an mehreren Gerichten in München und im bayerischen Justizministerium.

Der BGH mit Sitz in Karlsruhe und Leipzig ist das oberste deutsche Gericht für Zivilsachen und Strafverfahren. Limperg rückte als erste Frau an seine Spitze, sie bekleidet den Posten seit Juli 2014.

Aus dem Kreis der Bundesrichterinnen und -richter soll in diesem Jahr auch ein neuer Präsident für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestimmt werden. Der bisherige Präsident Andreas Korbmacher ging bereits Ende Mai in Pension. Die Amtsgeschäfte führt vorübergehend Vizepräsidentin Susanne Rublack.

Neubesetzungen für solche Spitzenpositionen werden von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgeschlagen, das Bundeskabinett beschließt die Vorschläge. Dann ernennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die neue Präsidentin oder den neuen Präsidenten des jeweiligen Bundesgerichts.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gratulierte Angerer. Sie sei "eine exzellente Wahl und eine äußerst erfahrene Führungskraft", erklärte er. Angerer zeichne sich durch "herausragende juristische Fachkompetenz, einen reichen Erfahrungsschatz und großes Fingerspitzengefühl" aus.

St.Reid--EWJ

Empfohlen

Brite soll Ex-Ministerin Widdecombe mit 21 Hammer-Schlägen getötet haben

Im Fall des Mordes an der britischen Ex-Ministerin Ann Widdecombe sind grausame Details bekannt geworden: Ein britisches Gericht ordnete am Dienstag Untersuchungshaft für einen 28-jährigen Briten an, der laut Staatsanwaltschaft verdächtigt wird, Widdecombe 21 Mal mit einem Hammer auf den Kopf geschlagen zu haben. Anschließend habe er eine Geldbörse aus ihrer Handtasche gestohlen und sei geflohen. Als Prozessbeginn wurde der 8. Juni 2027 festgesetzt.

Deutsche-Welle-Journalist Alican Uludag erneut in der Türkei festgenommen

Ein türkischer Journalist der Deutschen Welle ist in der Türkei erneut inhaftiert worden. "Ich werde festgenommen", erklärte Alican Uludag am Dienstag im Onlinedienst X. Der in der Hauptstadt Ankara ansässige Journalist war bereits im Februar wegen "Beleidigung des Präsidenten" festgenommen worden und hatte anschließend rund 90 Tage im berüchtigten Gefängnis Silivri nahe Istanbul verbracht. DW-Intendantin Barbara Massing nannte die erneute Festnahme "zutiefst besorgniserregend".

Nach Gewalt bei Protesten in Indien: Gandhi fordert Rücktritt von Premier Modi

Nach heftigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften bei Protesten gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat Oppositionsführer Rahul Gandhi den Rücktritt von Premierminister Narendra Modi gefordert. Modi "zerstört die Zukunft der indischen Jugend", schrieb Gandhi am Dienstag in Onlinemedien. Die sogenannte Kakerlaken-Bewegung will trotz des harten Vorgehens der Polizei ihre Aktionen fortsetzen.

Caritas kritisiert Bundesregierung wegen Kürzungen bei humanitärer Hilfe

Das katholische Hilfswerk Caritas hat die Bundesregierung wegen der Kürzungen der Mittel für humanitäre Hilfe kritisiert. "Der Staat kürzt seine Unterstützung ausgerechnet in einer Zeit, in der humanitäre Hilfe dringlicher und gefährlicher wird", sagte der Leiter von Caritas international, Oliver Müller, am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresberichts der Organisation in Freiburg.

Textgröße ändern: