EuGH urteilt über Kürzung von Asylleistungen vor geplanter Abschiebung in Deutschland

English Woman's Journal - EuGH urteilt über Kürzung von Asylleistungen vor geplanter Abschiebung in Deutschland

EuGH urteilt über Kürzung von Asylleistungen vor geplanter Abschiebung in Deutschland / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Um geringere Asylleistungen vor einer geplanten Abschiebung geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das Bundessozialgericht fragte die Richterinnen und Richter in Luxemburg, ob abgelehnten Asylbewerbern die Leistungen für den Zeitraum vor ihrer Überstellung in ein anderes EU-Land gekürzt werden dürfen. Geklagt hatte ein Asylbewerber aus Afghanistan, der gemäß den Dublin-Regeln 2022 nach Rumänien gebracht werden sollte. (Az. C-621/24)

Textgröße ändern:

Der Mann hatte vor seiner Ankunft dort bereits einen Asylantrag gestellt. Für die Zeit bis zu seiner geplanten Abschiebung gewährte ihm der bayerische Landkreis Schweinfurt nur Sachleistungen für Essen, Unterkunft, Hygiene und Gesundheit, aber kein Geld. Inzwischen wurden die Regeln für sogenannte Dublin-Flüchtlinge noch einmal verschärft. Nach zwei Wochen Überbrückung sollen sie nur noch in Härtefällen Sozialleistungen bekommen, wenn die Ausreise möglich ist.

E.Brwon--EWJ

Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg

Nach einem Hinweis auf einen möglichen gewaltsamen Aufstand von Gefangenen ist die Justizvollzugsanstalt in Siegburg in Nordrhein-Westfalen durchsucht worden. Rund 100 Polizeikräfte unterstützten die Maßnahmen am Dienstag, wie ein Sprecher des Justizministeriums in Düsseldorf am Mittwoch mitteilte. Auslöser für den Großeinsatz war demnach die Aussage eines Gefangenen, wonach Inhaftierte einen Aufstand geplant hätten und dabei auch Waffen einsetzen wollten.

Nach Geisterfahrer-Unfall in Hessen: Zwölfjährige stirbt an Verletzungen

Nach einem Geisterfahrer-Unfall auf der Autobahn 45 in Hessen ist eines der drei lebensgefährlich verletzten Kinder gestorben. Die Zwölfjährige starb am Dienstag an ihren Verletzungen, wie ein Polizeisprecher in Gießen am Mittwoch sagte. Bei dem Unfall in der Nacht zum Sonntag nahe Florstadt waren die Autos einer 34-jährigen Falschfahrerin und eines 70-Jährigen frontal zusammengestoßen. Beide kamen durch den Unfall ums Leben.

Verheerender Waldbrand im Süden Frankreichs unter Kontrolle

Die französische Feuerwehr hat am Mittwoch einen verheerenden Waldbrand im Süden des Landes unter Kontrolle gebracht. "Momentan ist das Feuer auf seinen bisherigen Bereich begrenzt, das heißt, es breitet sich kaum noch aus", erklärte der örtliche Feuerwehrchef Eric Grohin zu dem Brand, der am Dienstag in der Nähe von Cotignac nordöstlich von Marseille ausgebrochen war und hunderte Menschen zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen hatte.

78-Jähriger tot in Dortmunder Wohnhaus entdeckt - Verdächtiger festgenommen

Ein 78 Jahre alter Mann ist in Dortmund tot in seinem Wohnhaus entdeckt worden. Der Leichnam wies eindeutige Anzeichen eines Gewaltverbrechens auf, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am späten Dienstag mitteilten. Ein 41-Jähriger stellte sich noch am selben Tag bei der Polizei und gestand die Tat.