4500 Euro Geldstrafe für Aktivistin in Hamburg wegen Hamas-Propaganda

English Woman's Journal - 4500 Euro Geldstrafe für Aktivistin in Hamburg wegen Hamas-Propaganda

4500 Euro Geldstrafe für Aktivistin in Hamburg wegen Hamas-Propaganda / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv

Das Amtsgericht Hamburg-Altona hat eine Aktivistin zu einer Geldstrafe von 4500 Euro wegen Hamas-Propaganda verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie wegen des Verwendens von Kennzeichen terroristischer Organisationen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Angeklagt war die Frau zudem wegen Volksverhetzung. Von diesem Vorwurf wurde sie jedoch freigesprochen, weil die Äußerungen nicht dazu geeignet waren, den öffentlichen Frieden zu stören.

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Die Staatsanwaltschaft hatte der Frau vorgeworfen, im Juli in einer für 24 Stunden abrufbaren Story auf Instagram einen Beitrag verbreitet zu haben, in dem mutmaßlich orthodoxe Juden eine Israel-Fahne verbrennen und ein Mensch die antiisraelische Parole "From the River to the Sea" ruft. Die Parole wurde vom Bundesinnenministerium 2023 als Kennzeichen der verbotenen Hamas eingestuft.

Zwei Tage später habe die Frau auf ihrem Facebook-Account eine Bildcollage veröffentlicht, in der die Verbrechen der Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs und die Handlungen der israelischen Armee im Gazastreifen nach dem Überfall der Hamas auf Israel im Oktober 2023 miteinander verglichen wurden. Dabei habe sie das Ausmaß der Ermordungen unter der NS-Herrschaft relativiert.

N.Macleod--EWJ

Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg

Nach einem Hinweis auf einen möglichen gewaltsamen Aufstand von Gefangenen ist die Justizvollzugsanstalt in Siegburg in Nordrhein-Westfalen durchsucht worden. Rund 100 Polizeikräfte unterstützten die Maßnahmen am Dienstag, wie ein Sprecher des Justizministeriums in Düsseldorf am Mittwoch mitteilte. Auslöser für den Großeinsatz war demnach die Aussage eines Gefangenen, wonach Inhaftierte einen Aufstand geplant hätten und dabei auch Waffen einsetzen wollten.

Nach Geisterfahrer-Unfall in Hessen: Zwölfjährige stirbt an Verletzungen

Nach einem Geisterfahrer-Unfall auf der Autobahn 45 in Hessen ist eines der drei lebensgefährlich verletzten Kinder gestorben. Die Zwölfjährige starb am Dienstag an ihren Verletzungen, wie ein Polizeisprecher in Gießen am Mittwoch sagte. Bei dem Unfall in der Nacht zum Sonntag nahe Florstadt waren die Autos einer 34-jährigen Falschfahrerin und eines 70-Jährigen frontal zusammengestoßen. Beide kamen durch den Unfall ums Leben.

Verheerender Waldbrand im Süden Frankreichs unter Kontrolle

Die französische Feuerwehr hat am Mittwoch einen verheerenden Waldbrand im Süden des Landes unter Kontrolle gebracht. "Momentan ist das Feuer auf seinen bisherigen Bereich begrenzt, das heißt, es breitet sich kaum noch aus", erklärte der örtliche Feuerwehrchef Eric Grohin zu dem Brand, der am Dienstag in der Nähe von Cotignac nordöstlich von Marseille ausgebrochen war und hunderte Menschen zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen hatte.

78-Jähriger tot in Dortmunder Wohnhaus entdeckt - Verdächtiger festgenommen

Ein 78 Jahre alter Mann ist in Dortmund tot in seinem Wohnhaus entdeckt worden. Der Leichnam wies eindeutige Anzeichen eines Gewaltverbrechens auf, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am späten Dienstag mitteilten. Ein 41-Jähriger stellte sich noch am selben Tag bei der Polizei und gestand die Tat.