Nach spektakulärem Einbruch bei Haspa: Klage auf höheren Schadenersatz abgewiesen

English Woman's Journal - Nach spektakulärem Einbruch bei Haspa: Klage auf höheren Schadenersatz abgewiesen

Nach spektakulärem Einbruch bei Haspa: Klage auf höheren Schadenersatz abgewiesen / Foto: FABIAN BIMMER - AFP/Archiv

Knapp fünf Jahre nach einem spektakulären Einbruch in eine Filiale der Hamburger Sparkassse (Haspa) in Norderstedt ist eine Klage auf höheren Schadenersatz ohne Erfolg geblieben. Die Haspa habe keine Pflichten aus dem Vertrag über die Miete eines Schließfachs verletzt, erklärte das Oberlandesgericht Hamburg am Mittwoch. Bei dem Einbruch im August 2021 waren etwa 650 Schließfächer ausgeräumt worden.

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Die Täter brachen mit Hilfe eines Kernbohrers aus einer über der Filiale gelegenen leerstehenden Praxis in die Tresorräume ein. Sie manipulierten außerdem einen Bewegungsmelder, der deswegen nicht anschlug. Ausgeräumt wurde auch das Schließfach eines Kunden, der dort nach eigenen Angaben 150.000 Euro lagerte.

Die Haspa zahlte ihm 40.000 Euro Schadenersatz und berief sich darauf, dass diese Summe in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen sei. Der Kunde trat seine Ansprüche an die Klägerin ab, die sich 2022 an das Hamburger Landgericht wandte.

Dieses entschied 2023, dass der Schadenersatz 110.000 Euro betragen solle. Die Haspa habe ihre Pflicht zur tresormäßigen Sicherung verletzt. Dagegen legte die Sparkasse Berufung beim Oberlandesgericht ein, die nun Erfolg hatte. Das Gericht änderte das Urteil von 2023 und wies die Klage ab.

Die Haspa habe die Vorschriften eingehalten, erklärte es. Der verbaute Bewegungsmelder sei laut dem gerichtlich bestellten Sachverständigen zum Zeitpunkt des Einbruchs das beste am Markt verfügbare Modell mit dem besten Schutzniveau gewesen. Es habe keine Hinweise darauf gegeben, dass dieser Bewegungsmelder hätte manipuliert werden können.

Auch bei der Schließfachanlage habe das Schutzniveau ausgereicht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Oberlandesgericht ließ zwar die Revision zum Bundesgerichtshof nicht zu, dagegen kann aber noch eine Beschwerde erhoben werden.

T.Wright--EWJ

Keine Angriffe nach PHP-Sicherheitslücke festgestellt - Debatte um IT-Sicherheit

Nach der Warnung vor schwerwiegenden Sicherheitslücken in der Programmiersprache PHP sind bislang keine erfolgreichen Cyberangriffe festgestellt worden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücken ausgenutzt wurde, erklärte die IT-Sicherheitsbehörde am Donnerstag. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden." Experten warnten zudem, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.

Rassistische Chats: Justizbeamter aus Nordrhein-Westfalen verliert Beamtenstatus

Weil er in Chats mit anderen Justizbeamten rassistische Inhalte verbreitete, verliert ein früherer Justizvollzugsbeamter aus Nordrhein-Westfalen seinen Beamtenstatus. Er habe gegen die Pflicht verstoßen, der für seinen Beruf notwendigen Achtung und dem Vertrauen gerecht zu werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Einen Kollegen des Manns stufte es um ein Amt zurück. (Az. 2 C 2.26 und 2 C 4.26)

PHP-Sicherheitslücke: Wildberger sieht für Bund aktuell keine Hinweise auf Schaden

Nach der Warnung vor einer schwerwiegenden Sicherheitslücke in der Programmiersprache PHP sieht Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) "keine Hinweise", dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das zentrale IT-Dienstleistungsunternehmen des Bundes (ITZ-Bund) hätten "sehr schnell und klar reagiert", sagte Wildberger am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Wirtschaftsverbände warnten allerdings, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.

Ukrainer in Brandenburg wegen Spionageverdachts für Russland festgenommen

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