Gestiegene Spritpreise: Kartellamtschef dämpft Hoffnungen auf rasche Abhilfe

English Woman's Journal - Gestiegene Spritpreise: Kartellamtschef dämpft Hoffnungen auf rasche Abhilfe

Gestiegene Spritpreise: Kartellamtschef dämpft Hoffnungen auf rasche Abhilfe / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Bundeskartellamtschef Andreas Mundt hat Hoffnungen auf eine mögliche rasche Abhilfe gegen die im Zuge des Iran-Kriegs stark gestiegenen Spritpreise gedämpft. "Sollten sich Hinweise auf kartellrechtswidriges Verhalten der Mineralölkonzerne zeigen, würden wir konsequent dagegen vorgehen", erklärte Mundt am Donnerstag. "Ich möchte aber auch deutlich machen, dass es kein Instrumentarium gibt, um geopolitisch getriebene Preissteigerungen quasi auf Knopfdruck zu verhindern."

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Der Iran-Krieg hat den Rohölpreis kräftig steigen lassen. Infolge dessen steigen die Preise an den deutschen Tankstellen deutlich. Aus der Politik kamen Rufe nach Entlastungen und einer Überprüfung der Preissteigerungen bei Gas, Öl und Benzin infolge des Kriegs.

Das Bundeskartellamt analysiere die Preisentwicklung "ohnehin fortlaufend" mit der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe, erklärte Mundt. Auch sei die Behörde in engem Austausch mit dem Wirtschaftsministerium.

Mundt schränkte aber ein, dass "selbst ein ungewöhnlich hoher Abstand zwischen der Entwicklung des Rohölpreises und den Preisen an der Tankstelle (...) keinen unmittelbaren Verdacht auf ein illegales Verhalten der Konzerne darstellen" würde. Auch sei ein solcher Abstand "zumindest bei E5/E10 bislang" nicht zu sehen.

"Die für die Preisbildung sehr entscheidende Raffinerie- und Großhandelsebene untersuchen wir derzeit ebenfalls in einem laufenden Verfahren", fuhr der Kartellamtschef fort. Wenn das Amt dabei "Störungen des Wettbewerbs" feststelle, würden diese abgestellt. "Für die aktuellen Verwerfungen, insbesondere steigende Weltmarktpreise, schafft auch das allerdings keine kurzfristige Abhilfe", erklärte Mundt.

Diesel kostete am Donnerstagmorgen laut ADAC im Schnitt deutlich über zwei Euro, auch der Benzinpreis stieg zeitweise in der Preisspitze über diese Schwelle. Im Februar hatte der Dieselpreis im Monatsschnitt noch bei 1,722 Euro gelegen, der Benzinpreis bei 1,760 Euro.

L.Paterson--EWJ

Justizministerium macht im Streit um Bericht über Trumps Luxusflieger Rückzieher

Im Streit um einen Zeitungsbericht über Sicherheitsmängel am neuen Luxusflugzeug von US-Präsident Donald Trump hat das Justizministerium in Washington einen Rückzieher gemacht. Die Bundesstaatsanwaltschaft zog bei einer Anhörung zu dem Fall am Donnerstag nach Angaben der "New York Times" eine zuvor verfügte Vorladung mehrerer Journalisten zurück. Diese hatten berichtet, dass es an der neuen Präsidentenmaschine - ein Geschenk Katars - Sicherheitsbedenken gebe.

Waldbrand außer Kontrolle: 3500 Menschen in Gemeinde westlich von Madrid evakuiert

Wegen eines außer Kontrolle geratenen Waldbrandes westlich von Madrid haben die Behörden für 3500 Menschen eine Evakuierung angeordnet. Wie die Rettungskräfte am Donnerstag im Onlinedienst X mitteilten, wurden Warnmeldungen an die Bewohner der 60 Kilometer von Madrid entfernten Gemeinde Aldea del Fresno verschickt mit der Aufforderung, ihre Häuser vorsorglich zu verlassen. Die Bewohner sollten demnach in eine andere nahegelegene Ortschaft gebracht werden, um sie von einem außer Kontrolle geratenen Feuer in der Umgebung fernzuhalten.

Mann bei bewaffnetem Banküberfall mit Messer in Regensburg getötet

Bei einem Messerangriff in einer Bank in Regensburg ist ein Mensch getötet worden. Der von dem 20 Jahre alten Angreifer am Donnerstag lebensgefährlich verletzte Mann erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Der Täter konnte etwa drei Stunden nach der Tat festgenommen werden, er blieb bei dem Zugriff unverletzt. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach den Angehörigen des Opfers sein Mitgefühl aus.

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