Ausrufung des Kriegsrechts: Südkoreas Ex-Premier Han zu 23 Jahren Haft verurteilt

English Woman's Journal - Ausrufung des Kriegsrechts: Südkoreas Ex-Premier Han zu 23 Jahren Haft verurteilt

Ausrufung des Kriegsrechts: Südkoreas Ex-Premier Han zu 23 Jahren Haft verurteilt / Foto: Chung Sung-Jun - POOL/AFP

In Südkorea ist der ehemalige Regierungschef Han Duck‑soo wegen seiner Beteiligung an der Ausrufung des Kriegsrechts zu 23 Jahren Haft verurteilt worden. Han habe seine "Pflicht und Verantwortung als Ministerpräsident bis zum Schluss missachtet", sagte der Richter Lee Jin-gwan am Mittwoch bei der Urteilsverkündung in Seoul. "Wir verurteilen den Angeklagten zu 23 Jahren Gefängnis", fügte er hinzu. Die Haftstrafe ist damit acht Jahre länger als von der Staatsanwaltschaft gefordert.

Textgröße ändern:

Der frühere südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hatte am 3. Dezember 2024 vor dem Hintergrund eines Haushaltsstreits zeitweise das Kriegsrecht ausgerufen und Südkorea damit in eine politische Krise gestürzt.

Richter Lee betonte, die Ausrufung des Kriegsrechts habe das Ziel verfolgt, die "verfassungsmäßige Ordnung zu untergraben". Han ist einer der vielen ehemaligen Regierungsbeamten, die sich wegen ihrer Rolle bei der Ausrufung des Kriegsrechts vor Gericht verteidigen müssen.

Han habe "eine wesentliche Rolle" gespielt, indem er "zumindest formal die Einhaltung mit den Verfahrensvorschriften sicherstellte", sagte Richter Lee bei der im Fernsehen übertragenen Urteilsverkündung. Er betonte, dass Han gegenüber dem Präsidenten zwar seine Bedenken geäußert habe, aber sich der Ausrufung des Kriegsrechts nicht "ausdrücklich widersetzt habe".

Der frühere Regierungschef hatte während des gesamten Prozesses jegliches Fehlverhalten bestritten und darauf beharrt, dass er die Verhängung des Kriegsrechts nie unterstützt oder dabei geholfen habe. Der 76-jährige sollte seine Haft nach dem Schuldspruch sofort antreten.

Das Urteil am Mittwoch folgt auf die Verurteilung des Ex-Präsidenten Yoon zu fünf Jahren Haft wegen Behinderung der Justiz und anderer Straftaten im Zusammenhang mit seiner Verhängung des Kriegsrechts. Das Urteil in einem weiteren Verfahren gegen Yoon steht noch aus. Es wird für den 19. Februar erwartet.

L.MacDonald--EWJ

Fahrzeug rast nahe CSD in Menschenmenge - Mindestens ein Toter

Am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin ist ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gerast und hat mindestens einen Menschen getötet. 15 weitere Menschen wurden verletzt, einige von ihnen lebensgefährlich, wie ein Polizeisprecher am Samstagabend sagte. Einige Verletzte mussten reanimiert werden. Nach dem Täter oder den Tätern wird demnach unter "Hochdruck" gefahndet.

Polizei: Mindestens ein Toter bei Fahrzeug-Vorfall am Rande von CSD in Berlin

Mindestens ein Mensch ist am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin getötet worden, als ein Fahrzeug in eine Menschenmenge raste. Rund 15 weitere Menschen wurden verletzt, einige von ihnen schwer, wie ein Polizeisprecher am Samstagabend sagte. Laut Polizei gibt es mehrere lebensgefährlich Verletzte. Nach dem Täter oder den Tätern wird demnach unter "Hochdruck" gefahndet.

Verletzte am Rande von CSD in Berlin - Offenbar Auto in Menge gefahren

Am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin ist offenbar ein Auto in eine Menschenmenge gefahren und hat mehrere Menschen verletzt. "Mutmaßlich ist hier ein Fahrzeug in den Tiergarten eingefahren, hat mehrere Personen angefahren und dabei verletzt", erklärte die Berliner Polizei am Samstagabend. "Die Verletzten werden aktuell von Rettungskräften behandelt."

"Schwierige Stunden" bei Waldbränden in Frankreich und Spanien

In Frankreich und Spanien versuchen die Behörden weiterhin mit aller Kraft, die beispiellosen Waldbrände unter Kontrolle zu bringen. Frankreichs Regierung setzte am Samstag weitere 500 Soldaten sowie ein Militärflugzeug vom Typ A400M für die Löscharbeiten ein. Im Südwesten des Landes mussten 200.000 Menschen vor den Flammen in Sicherheit gebracht werden, im Nachbarland Spanien 60.000. Der französische Premierminister Sébastien Lecornu warnte am Abend wegen sich verschlechternder meteorologischer Bedingungen vor "schwierigen Stunden".