Zentralbankchefs aus aller Welt bekunden ihre Unterstützung für Fed-Chef Powell / Foto: SAUL LOEB - AFP
Zentralbankchefs aus aller Welt bekunden ihre Unterstützung für Fed-Chef Powell
Angesichts des eskalierenden Machtkampfs zwischen US-Präsident Donald Trump und dem US-Notenbankchef Jerome Powell haben am Dienstag Zentralbankchefs aus aller Welt ihre Unterstützung für ihren Kollegen bekundet. In einem gemeinsamen Schreiben versicherten sie der Federal Reserve (Fed) und Powell ihre "volle Solidarität". Powell übe sein Amt "mit Integrität, Treue zu seinem Mandat und einem unerschütterlichen Engagement für das öffentliche Interesse" aus.
Powell hatte in einem am Sonntag veröffentlichten Video bestätigt, dass die US-Justiz Ermittlungen gegen ihn eingeleitet hat. Ihm droht nun eine Anklage.
Vordergründig geht es in dem Streit mit Powell um gestiegene Kosten bei der Renovierung des Fed-Zentralbankgebäudes in Washington. Trump hatte die Baustelle im Juli gemeinsam mit Powell besucht und dem Zentralbankchef danach möglichen "Betrug" unterstellt.
Powell sagte dagegen in dem Video, die Androhung von Strafverfolgung sei eine Reaktion darauf, dass die Fed "die Zinssätze auf Grundlage unserer besten Einschätzung dessen festlegt, was dem öffentlichen Interesse dient, statt den Vorlieben des Präsidenten zu folgen". Trump übt seit seinem erneuten Amtsantritt vor knapp einem Jahr massiven Druck auf Powell und die Fed aus, den Leitzins zu senken. Dahinter steht laut Beobachtern politisches Kalkül: Der US-Präsident will vor den wichtigen Zwischenwahlen zum Kongress im November Verbraucherkredite billiger machen, unter anderem für Immobilien.
Die am Dienstag veröffentlichte Erklärung unterzeichneten elf Zentralbankchefs und -chefinnen, darunter Christine Lagarde von der Europäischen Zentralbank. Weitere Unterzeichner sind die Chefs der Notenbanken von Großbritannien, Kanada, Australien, Brasilien, Südkorea, der Schweiz, Dänemark und Schweden sowie der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich. Sie betonten in ihrem Schreiben, die Unabhängigkeit der Zentralbanken sei ein "Eckpfeiler der Preis-, Finanz- und Wirtschaftsstabilität im Interesse der Bürger, denen wir dienen". Powell sei ein "geachteter Kollege, der von allen, die mit ihm zusammengearbeitet haben, in hohem Ansehen gehalten wird".
Am Montag hatten bereits frühere US-Notenbankchefs und führende Ökonomen scharf gegen das "beispiellose" Vorgehen der Trump-Regierung protestiert. Auch sie betonten, die Unabhängigkeit der Notenbank sei "entscheidend für die Wirtschaftsleistung" der USA.
B.Jamieson--EWJ
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