Epstein-Affäre: Weiteres US-Gericht ordnet Aktenfreigabe an

English Woman's Journal - Epstein-Affäre: Weiteres US-Gericht ordnet Aktenfreigabe an

Epstein-Affäre: Weiteres US-Gericht ordnet Aktenfreigabe an / Foto: Johannes EISELE - AFP/Archiv

In der Affäre um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat ein weiteres Gericht eine Aktenfreigabe ermöglicht. Am Mittwoch ordnete der New Yorker Bundesrichter Richard Berman an, Dokumente zum Verfahren gegen Epstein vom Juli 2019 zu veröffentlichen. Das Verfahren war eingestellt worden, nachdem Epstein im gleichen Jahr erhängt in seiner Gefängniszelle in Manhattan aufgefunden wurde.

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Zuvor hatten zwei andere Gerichte in New York und in Florida die Freigabe von Akten zu Epstein und seiner Komplizin Ghislaine Maxwell ermöglicht. Epstein wurde vorgeworfen, zahlreiche Mädchen und junge Frauen missbraucht und Prominenten zugeführt zu haben. Maxwell sitzt wegen Sexhandels mit Minderjährigen und weiterer Vergehen eine 20-jährige Haftstrafe ab.

Hintergrund ist das Epstein-Akten-Transparenzgesetz (Efta), das der US-Kongress im November beschlossen hatte und das mit der Unterschrift von US-Präsident Donald Trump in Kraft trat. Es sieht vor, dass das US-Justizministerium bis zum 19. Dezember "alle nicht als geheim eingestuften Aufzeichnungen, Dokumente, Mitteilungen und Ermittlungsmaterialien" im Fall Epstein veröffentlichen soll. Ausgenommen sind Akten zu laufenden Ermittlungen oder solche, die die nationale Sicherheit beeinträchtigen.

L.McKay--EWJ

Polizisten an Bahnhöfen in Einsatz: Großfahndung nach Bluttat bei Berliner CSD

Nach dem mutmaßlichen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) hat die Polizei am Sonntag weiter öffentlich mit starken Kräften nach dem flüchtigen Verdächtigen Abdul B. gefahndet. Entsprechende Einsätze liefen unter anderem an Bahnhöfen in der Hauptstadt, sagte Polizeisprecher Jan Misselwitz der Nachrichtenagentur AFP. "Natürlich laufen unsere Maßnahmen auf Hochtouren und in alle Richtungen." Die Beamten schalteten auch ein Hinweisportal und ein Hinweistelefon frei.

Kleinflugzeug stürzt auf Dach von Wohnhaus: Zwei Tote in Niedersachsen

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf ein Wohnhaus in Ganderkesee in Niedersachsen sind am Samstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Es handelte sich um die beiden Insassen des Leichtflugzeugs im Alter von 65 und 77 Jahren, wie die Polizei in Delmenhorst am Abend mitteilte. Die Maschine stürzte demnach auf das Dach des Hauses, die Unfallursache war unklar.

Junge-Union-Chef spricht nach CSD-Bluttat von "Kriegserklärung" des Islamismus

Nach der Gewalttat beim Berliner Christopher Street Day hat der Vorsitzende der Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union, Johannes Winkel, von einer "Kriegserklärung" radikaler Islamisten gegen die offene Gesellschaft gesprochen. "Der Westen und der Islamismus: Eine Ideologie erklärt unserer Gesellschaft den Krieg", schrieb Winkel am Sonntag im Onlinenetzwerk X. Die Weckrufe würden ignoriert, kritisierte Winkel: "Statt sich zu wehren und mit aller Härte zurückzuschlagen, weigern wir uns, die Kriegserklärung zu hören."

Steinmeier verurteilt CSD-Bluttat als "Angriff auf offene Gesellschaft"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich erschüttert über die Gewalttat beim Berliner Christopher Street Day gezeigt. "Diese Tat ist ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft, auf unsere Art zu leben und zusammenzuleben", sagte Steinmeier am Sonntag bei einem Besuch im nordrhein-westfälischen Hamm laut vorab verbreitetem Redetext. Die Teilnehmenden des CSD in Berlin hätten "friedlich und fröhlich" feiern und "ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt, für ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben" setzen wollen, sagte Steinmeier.