Australisches Gericht untersagt Russland Bau neuer Botschaft in der Nähe des Parlaments

English Woman's Journal - Australisches Gericht untersagt Russland Bau neuer Botschaft in der Nähe des Parlaments

Australisches Gericht untersagt Russland Bau neuer Botschaft in der Nähe des Parlaments / Foto: Yoann CAMBEFORT - AFP/Archiv

Der Oberste Gerichtshof in Australien hat Russland den Bau einer neuen Botschaft in unmittelbarer Nähe des australischen Parlaments untersagt. Das Gericht bestätigte am Mittwoch ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz, das den Bau verhindert. Zugleich entschied das Gericht, dass die australische Regierung eine Entschädigung an Russland zahlen muss.

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Dem Urteil war ein mehrjähriger Rechtsstreit vorausgegangen. Russland hatte 2008 einen Pachtvertrag über 99 Jahre für das rund 400 Meter vom Parlamentsgebäude entfernte Grundstück erhalten. Dafür zahlte Moskau rund und 1,7 Millionen Euro.

Der Pachtvertrag wurde jedoch 2023 widerrufen, nachdem das Parlament ein Gesetz verabschiedet hatte, das die Fortsetzung des Projekts verhinderte. Australiens Regierungschef Anthony Albanese erklärte damals, die Regierung habe vom Geheimdienst einen "sehr klaren Sicherheitshinweis" zum Risiko einer "neuen russischen Präsenz" in unmittelbarer Nähe des Parlaments erhalten.

Nach der Gesetzesänderung von 2023 versuchte ein russischer Diplomat, die Beschlagnahmung des Grundstücks zu verhindern, indem er eine kleines Häuschen auf dem Gelände besetzte. Bei eisigen Temperaturen schaute er dort Fernsehen und rauchte Zigaretten. Nachdem eine vorläufige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs die Pläne der Regierung bestätigt hatte, musste der Diplomat das Gelände verlassen.

S.Smith--EWJ

US-Medien: Angreifer von Synagoge bei Detroit verlor Familie bei Angriff im Libanon

Bei dem Angriff am Donnerstag auf eine Synagoge in einem Vorort von Detroit im US-Bundesstaat Michigan besteht womöglich eine Verbindung zum Krieg im Nahen Osten. Der bewaffnete Täter, der mit einem Pickup in die Synagoge gerast und bei einem anschließenden Schusswechsel mit Sicherheitskräften zu Tode gekommen war, hatte US-Medienberichten zufolge mehrere Familienmitglieder bei einem israelischen Angriff im Libanon verloren. Die US-Bundespolizei FBI leitete Ermittlungen wegen eines "gezielten Gewaltaktes gegen die jüdische Gemeinde" ein.

Bundesgerichtshof verhandelt über Archiv von verfolgter Familie der Zeugen Jehovas

Ein Familienarchiv von Zeugen Jehovas aus der Zeit des Nationalsozialismus beschäftigt am Freitag (09.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Eine 2005 gestorbene Frau dokumentierte darin die Verfolgung ihrer Familie. Ihr Erbe ist die Wachtturm Bibel- und Traktat-Gesellschaft, ein Verein der Religionsgemeinschaft. Er klagt gegen die Bundesrepublik. (Az. V ZR 92/25)

Angriff auf Synagoge bei Detroit: FBI untersucht "gezielten Gewaltakt" gegen Juden

Nach einem Angriff auf eine Synagoge in einem Vorort von Detroit im US-Bundesstaat Michigan hat die US-Bundespolizei FBI Ermittlungen wegen eines "gezielten Gewaltaktes gegen die jüdische Gemeinde" eingeleitet. Das sagte die leitende Sonderermittlerin der FBI-Dienststelle in Detroit, Jennifer Runyan, am Donnerstag vor Journalisten. Der bewaffnete Angreifer war mit einem Lkw in eine Synagoge gerast und bei einem anschließenden Schusswechsel mit Sicherheitskräften zu Tode gekommen. Nach Polizeiangaben wurde eine Sicherheitskraft verletzt. US-Präsident Donald Trump nannte den Vorfall "schrecklich".

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Ein US-Betankungsflugzeug vom Typ KC-135 ist nach Angaben der US-Armee über dem Westen des Irak abgestürzt. Der Absturz sei nicht auf "feindlichen Beschuss oder Beschuss durch eigene Truppen" zurückzuführen, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom am Donnerstag. Ein zweites, in den Vorfall verwickeltes Flugzeug sei sicher gelandet.