Bundesregierung: Digitaler Führerschein soll Ende 2026 eingeführt werden

English Woman's Journal - Bundesregierung: Digitaler Führerschein soll Ende 2026 eingeführt werden

Bundesregierung: Digitaler Führerschein soll Ende 2026 eingeführt werden / Foto: GABRIEL BOUYS - AFP

Autofahrerinnen und -fahrer sollen nach Plänen der Bundesregierung schon Ende kommenden Jahres einen digitalen Führerschein nutzen können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen werden sollen. Ziel sei es, den nationalen Digital-Führerschein Ende 2026 bereitzustellen und damit "deutlich vor dem Einführungsdatum 2030 für den einheitlichen und EU-weit gültigen digitalen Führerschein", erklärte das Ministerium.

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Der digitale Führerschein soll über das Smartphone abrufbar sein, so dass die bisherige Karte nicht mitgeführt werden muss. Das wird laut Ministerium im Alltag etwa die Nutzung von Mietwagen- und Carsharing-Angeboten erleichtern. Der Gesetzentwurf enthalte "konkrete Maßnahmen, die unser tägliches Leben direkt verbessern", erklärte Schneider.

Der Entwurf sieht auch die Möglichkeit digitaler Kontrollen von Parkplätzen vor. "Vielerorts herrscht in dem personalintensiven Bereich der Parkraumüberwachung schon heute Personalmangel", erklärte das Ministerium. Mit dem Ersatz von Papier-Parkscheinen durch eine kennzeichenbasierte Kontrolle mittels Scan-Fahrzeugen gehe dies schneller und genauer. Zudem sollen Fahrzeugdaten in Datenbanken des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) künftig digital und benutzerfreundlich abzurufen sein.

Zudem wird der Handel mit sogenannten Punkten in Flensburg nach den Plänen "ausdrücklich verboten". Bei gewerblichem Punktehandel droht demnach eine hohe Geldbuße von bis zu 30.000 Euro. Gewerbliche Punktehändler vermitteln Menschen, die gegen Geld die Punkte von Verkehrssündern im Flensburger Register übernehmen. So wollen meist zahlungskräftige Verkehrssünder Fahrverbote oder den Führerscheinverlust umgehen.

M.Stevenson--EWJ

Falsche Polizisten mit DDR-Ausweisen: Betrugsversuch in Leipzig scheitert

In Leipzig haben falsche Polizisten mit DDR-Ausweisen versucht, einen 86-Jährigen um sein Erspartes zu bringen. Zwei Männer klingelten am Dienstag an der Wohnungstür des Seniors und gaben sich als Polizisten aus, wie die Polizeidirektion in der sächsischen Stadt am Freitag mitteilte. Zur Legitimierung zeigten sie ihm grüne Polizeiausweise in der Größe eines Sparbuchs, bei denen es sich offenbar um alte Dienstausweise aus DDR-Zeiten handelte.

Anklage gegen Mann in Sachsen: Jugendliche unter Drogen gesetzt und missbraucht

Ein Mann soll in Sachsen drei 13 bis 17 Jahre alte Jungen in dutzenden Fällen unter Drogen gesetzt und sexuell missbraucht haben. Die Taten soll der Beschuldigte teilweise gefilmt haben, um die Aufnahmen später an Dritte weiterzugeben, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte. Gegen den 37-Jährigen wurde Anklage unter anderem wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung in 70 Fällen erhoben.

Auf Autohausgelände eingeschlossen: Polizei holt Senior mit Leitern heraus

Die hessische Polizei hat einen auf einem Autohausgelände eingeschlossenen Senior mit Leitern befreit. Der 92-Jährige wollte am Donnerstag in Maintal einen Blick auf die ausgestellten Fahrzeuge werfen und verlor dabei offenbar die Zeit aus den Augen, wie die Polizei in Offenbach am Freitag berichtete. Als er das Gelände wieder verlassen wollte, war das Schiebetor zu und der Rentner saß hinter einem rund zwei Meter hohen Zaun fest.

Betrunkener Mann filmt sich beim Autofahren und ruft Polizei auf den Plan

Ein betrunkener Mann hat sich in Nordrhein-Westfalen beim Autofahren gefilmt und damit die Polizei auf seine Spur gebracht. Der 34-Jährige aus Bünden veröffentlichte die Aufnahme von seiner Trunkenheitsfahrt am Donnerstag live über ein soziales Netzwerk, wie die Polizei in Herford am Freitag berichtete. Er sei "erkennbar betrunken" gewesen.