Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern

English Woman's Journal - Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern

Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Wegen des Schmuggels von Zigaretten und Parfüm im großen Stil ist ein Lastwagenfahrer aus der Türkei in Bayern zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Landshut sprach den 56-Jährigen der Steuerhinterziehung und der versuchten Steuerhinterziehung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

Textgröße ändern:

Laut Anklage war der Mann mit seinem Lastwagen im März dieses Jahres von der Türkei nach Deutschland gefahren. Gegenüber den Behörden gab er an, Möbel, Textilien, Toilettenpapier und Instrumente geladen zu haben, was sich bei einer Kontrolle am deutsch-österreichischen Grenzübergang als falsch herausstellte.

Zollbeamte fanden stattdessen 4,6 Millionen Zigaretten und mehr als 6500 Parfümflaschen. Da für diese keine Steuer beziehungsweise Zoll entrichtet worden war, entstand laut Anklage ein Schaden von knapp 1,3 Millionen Euro.

Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Verurteilung von zwei Jahren und acht Monaten, die Verteidigung von zwei Jahren und vier Monaten. Dem Gerichtssprecher zufolge war dem Urteil eine Verständigung vorangegangen. Es fiel am Donnerstag.

O.Wood--EWJ

Berliner CSD-Verein warnt nach Anschlag vor Spaltung und Hass gegen Muslime

Der Berliner CSD-Verein hat nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in der Bundeshauptstadt vor einer Instrumentalisierung der Tat gegen Muslime gewarnt. "Wir benennen islamistischen Terror klar und ohne Relativierung", erklärte der Vorstand am Montag. Zugleich stelle man sich "jedem Versuch entgegen", die Tat für Hass gegen Muslime und Menschen bestimmter Herkunft zu "instrumentalisieren".

CSD-Anschlag: Berliner Justiz verteidigt Aufhebung von Haftbefehl

Die Berliner Justiz hat die Aufhebung des Haftbefehls gegen den mutmaßlichen Attentäter vom Berliner Christopher Street Day (CSD) nach dessen Verurteilung im Mai verteidigt. Da das Gericht eine Strafe von einem Jahr und zehn Monaten für tat- und schuldangemessen erachtet habe und die Untersuchungshaft anzurechnen sei, sei dies nicht ungewöhnlich, teilte eine Sprecherin des Berliner Strafgerichts am Montag mit.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert nach CSD-Anschlag härtere Konsequenzen

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schärfere Konsequenzen im Umgang mit radikalisierten Menschen gefordert. Es reiche nicht mehr, wenn Behörden oder Verantwortliche im Nachhinein erklärten, sie hätten von einer Radikalisierung "so ein bisschen mitbekommen, aber so richtig auch nicht", sagte Schulze am Montag im Deutschlandfunk.

Millionen Glimmstengel und 40 Tonnen Tabak: Zoll stürmt illegale Zigarettenfabrik

Nach monatelangen verdeckten Ermittlungen haben Zollfahnder in einem ehemaligen Gewerbeobjekt in Sachsen-Anhalt eine illegale Zigarettenfabrik gestürmt. Sie beschlagnahmten in Haldensleben unter anderem rund acht Millionen unversteuerte Zigaretten sowie 40 Tonnen Tabak, wie das Zollfahndungsamt im niedersächsischen Hannover am Montag mitteilte. Die kriminellen Betreiber tarnten die Anlage in einem Hallenkomplex auf einem früheren Fabrikgelände demnach aufwändig.