Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern

English Woman's Journal - Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern

Haft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Wegen des Schmuggels von Zigaretten und Parfüm im großen Stil ist ein Lastwagenfahrer aus der Türkei in Bayern zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Landshut sprach den 56-Jährigen der Steuerhinterziehung und der versuchten Steuerhinterziehung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

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Laut Anklage war der Mann mit seinem Lastwagen im März dieses Jahres von der Türkei nach Deutschland gefahren. Gegenüber den Behörden gab er an, Möbel, Textilien, Toilettenpapier und Instrumente geladen zu haben, was sich bei einer Kontrolle am deutsch-österreichischen Grenzübergang als falsch herausstellte.

Zollbeamte fanden stattdessen 4,6 Millionen Zigaretten und mehr als 6500 Parfümflaschen. Da für diese keine Steuer beziehungsweise Zoll entrichtet worden war, entstand laut Anklage ein Schaden von knapp 1,3 Millionen Euro.

Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Verurteilung von zwei Jahren und acht Monaten, die Verteidigung von zwei Jahren und vier Monaten. Dem Gerichtssprecher zufolge war dem Urteil eine Verständigung vorangegangen. Es fiel am Donnerstag.

O.Wood--EWJ

Bundeskabinett tagt zu Organtransplantationen und Zuständigkeiten für Gerichte

Das Bundeskabinett berät in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) über ein Gesetz zu Organtransplantationen und eines zur neuen Verteilung von Zuständigkeiten bei Gerichten. Die Vorlage von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll bisher nicht erlaubte sogenannte Überkreuz-Spenden von Nieren ermöglichen. Bisher darf dieses Organ nur nahen Verwandten oder Bekannten gespendet werden, was aber wegen Blutgruppenunterschieden oder anderer Faktoren medizinische Risiken birgt.

EU-Parlament gibt Preisträger des Sacharow-Preises bekannt

Das Europaparlament gibt am Mittwochmittag in Straßburg die diesjährigen Preisträger des Sacharow-Preises für Menschenrechte bekannt. Unter den Kandidaten sind inhaftierte Journalisten aus Belarus und Georgien sowie serbische Studenten, die seit Monaten gegen die Regierung protestieren. Außerdem sind die palästinensische Journalistengewerkschaft, der palästinensische Rote Halbmond und das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA nominiert, die für Journalisten und humanitäre Helfer in Konfliktzonen weltweit stehen sollen.

56-Jährige in Nordrhein-Westfalen getötet: Sohn unter Tatverdacht

Nach dem gewaltsamen Tod einer 56-Jährigen in Viersen in Nordrhein-Westfalen haben Ermittler deren Sohn als Verdächtigen identifiziert. Der 33-Jährige sei in Untersuchungshaft genommen worden, berichtete die Polizei in Mönchengladbach am Dienstag. Demnach war die Getötete durch Gewalteinwirkungen im Halsbereich gestorben.

Tui beendet Zusammenarbeit mit umstrittenem Geschäftspartner aus Kambodscha

Angesichts der schweren Vorwürfe der US-Justiz gegen den mutmaßlichen Betreiber eines Cyberbetrugsimperiums trennt sich der Reisekonzern Tui einem Medienbericht zufolge von einem Geschäftspartner in Kambodscha. Tui habe bestätigt, dass der Konzern "bereits in den vergangenen Wochen" ein Ende der Zusammenarbeit mit einem Geschäftspartner aus dem Konglomerat des umstrittenen Unternehmers Chen Zhi eingeleitet habe, berichtete das "Handelsblatt" am Dienstag. Dem britisch-kambodschanischen Unternehmer Chen wird neben Cyberbetrug in Milliardenhöhe auch Menschenhandel und Zwangsarbeit vorgeworfen.