Schleuserbande setzt auf Scheinehen: Ermittler rücken zu Großrazzia aus

English Woman's Journal - Schleuserbande setzt auf Scheinehen: Ermittler rücken zu Großrazzia aus

Schleuserbande setzt auf Scheinehen: Ermittler rücken zu Großrazzia aus / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bayerische Ermittler sind mit einer Razzia gegen eine mutmaßlich auf Scheinehen setzende Schleuserbande und deren Kunden vorgegangen. Vor etwa zwei Wochen seien 13 Wohnungen in Nürnberg, Bamberg, Berlin und Essen durchsucht worden, teilte die Polizei in Nürnberg am Dienstag mit. Es gehe um betrügerisch geschlossene Ehen zwischen nigerianischen und ungarischen Staatsbürgern. Ungarn ist EU-Mitglied, Ehepartner von EU-Bürgern haben ein Aufenthaltsrecht.

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Nach Ermittlerangaben werden bislang Ermittlungen in mehr als 40 Fällen geführt. Demnach warb die Bande mutmaßlich ungarische Staatsangehörige gegen Geld als Scheineheleute an, die Heiraten wurden bei Standesämtern in Italien und Griechenland vollzogen. Die angeblichen nigerianischen Ehepartner beantragten später bei der Ausländerbehörde in Nürnberg eine Aufenthaltskarte, weil sich die Paare angeblich in der Stadt niederließen.

Laut Polizei löste eine auffällige Häufung solcher Anträge im Sommer eine behördliche Verdachtsanzeige und entsprechende Ermittlungen aus. Diese erhärteten den Verdacht, dass sich die angeblichen ungarischen Eheleute nicht dauerhaft in Deutschland aufhielten und keine ehelichen Lebensgemeinschaften bestanden. Sie reisten nur für Behördengänge ein.

Bei der Razzia am 8. Oktober wurden den Angaben zufolge unter anderem Wohnungen angeblicher Ehepartner durchsucht. Angetroffen wurden demnach nur drei nigerianische Staatsangehörige, Hinweise auf die Anwesenheit ungarischer Eheleute ergaben sich demnach nicht. Teilweise standen die Wohnungen leer oder Zimmer waren an andere Menschen vermietet. Beamte beschlagnahmten unter anderem Handys und Dokumente als Beweismittel.

O.Wood--EWJ

Berliner CSD-Verein warnt nach Anschlag vor Spaltung und Hass gegen Muslime

Der Berliner CSD-Verein hat nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in der Bundeshauptstadt vor einer Instrumentalisierung der Tat gegen Muslime gewarnt. "Wir benennen islamistischen Terror klar und ohne Relativierung", erklärte der Vorstand am Montag. Zugleich stelle man sich "jedem Versuch entgegen", die Tat für Hass gegen Muslime und Menschen bestimmter Herkunft zu "instrumentalisieren".

CSD-Anschlag: Berliner Justiz verteidigt Aufhebung von Haftbefehl

Die Berliner Justiz hat die Aufhebung des Haftbefehls gegen den mutmaßlichen Attentäter vom Berliner Christopher Street Day (CSD) nach dessen Verurteilung im Mai verteidigt. Da das Gericht eine Strafe von einem Jahr und zehn Monaten für tat- und schuldangemessen erachtet habe und die Untersuchungshaft anzurechnen sei, sei dies nicht ungewöhnlich, teilte eine Sprecherin des Berliner Strafgerichts am Montag mit.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert nach CSD-Anschlag härtere Konsequenzen

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schärfere Konsequenzen im Umgang mit radikalisierten Menschen gefordert. Es reiche nicht mehr, wenn Behörden oder Verantwortliche im Nachhinein erklärten, sie hätten von einer Radikalisierung "so ein bisschen mitbekommen, aber so richtig auch nicht", sagte Schulze am Montag im Deutschlandfunk.

Millionen Glimmstengel und 40 Tonnen Tabak: Zoll stürmt illegale Zigarettenfabrik

Nach monatelangen verdeckten Ermittlungen haben Zollfahnder in einem ehemaligen Gewerbeobjekt in Sachsen-Anhalt eine illegale Zigarettenfabrik gestürmt. Sie beschlagnahmten in Haldensleben unter anderem rund acht Millionen unversteuerte Zigaretten sowie 40 Tonnen Tabak, wie das Zollfahndungsamt im niedersächsischen Hannover am Montag mitteilte. Die kriminellen Betreiber tarnten die Anlage in einem Hallenkomplex auf einem früheren Fabrikgelände demnach aufwändig.