English Woman's Journal - Hitlergruß-Posting: AfD-Europapolitiker Bystron zu Geldstrafe verurteilt

Hitlergruß-Posting: AfD-Europapolitiker Bystron zu Geldstrafe verurteilt


Hitlergruß-Posting: AfD-Europapolitiker Bystron zu Geldstrafe verurteilt
Hitlergruß-Posting: AfD-Europapolitiker Bystron zu Geldstrafe verurteilt / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Der AfD-Europapolitiker Petr Bystron ist wegen des Postings einer Fotomontage mit dem verbotenen Hitlergruß zu einer Geldstrafe von 11.250 Euro verurteilt worden. Bystron habe eine Strafe über 90 Tagessätze wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen bekommen, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts München am Freitag. Bystron war vor dem Amtsgericht gegen einen entsprechenden Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vorgegangen, weshalb es zum Prozess kam.

Textgröße ändern:

Bystron hatte zum Abschied des früheren ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, eine Fotocollage in sozialen Netzwerken mit der Überschrift "Deutsche Politiker winken zum Abschied" veröffentlicht. Darauf waren unter anderem die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Altbundeskanzler Olaf Scholz, der frühere SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) und Altbundespräsident Christian Wulff zu sehen.

Die Montage der Bilder wirkte so, als würden mehrere der Abgebildeten den Hitlergruß zeigen. Wegen Ermittlungen in der Sache wurde Bystrons Immunität als Abgeordneter aufgehoben. Bystron sitzt seit 2024 im Europaparlament, davor war er Bundestagsabgeordneter.

R.Wilson--EWJ

Empfohlen

Zwei queerfeindliche Angriffe zeitgleich in Frankfurt am Main

In Frankfurt am Main hat es am frühen Sonntagmorgen zwei queerfeindliche Angriffe gegeben. In der Innenstadt beleidigte ein Unbekannter einen 26-jährigen queeren Menschen an einer U-Bahnstation und schlug anschließend mit der flachen Hand unterhalb des Ohrs zu, wie die Polizei am Montag in der hessischen Stadt mitteilte. Eine Fahndung nach der Erstattung einer Anzeige verlief ergebnislos.

Einsatzkräfte kämpfen weiter gegen Brände in Südeuropa - Verschärfung der Lage befürchtet

Trotz erster Anzeichen einer Stabilisierung haben die Einsatzkräfte in Frankreich und Spanien zu Wochenbeginn weiter unter Hochdruck gegen die verheerenden Waldbrände gekämpft. Zwar sei das Feuer in der Region Gironde "stabilisiert", sagte der französische Innenminister Laurent Nuñez am Montag, es sei aber noch nicht unter Kontrolle. Deutschland schickte Unterstützung in den Südwesten Frankreichs.

CSD-Anschlag: Justizressort prüft Konsequenzen - Schon zuvor Schritte eingeleitet

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) prüft das Bundesjustizministerium mögliche Konsequenzen. Ein Sprecher warnte am Montag in Berlin jedoch vor übereiltem Handeln. Er verwies auch auf eine ohnehin bereits geplante wissenschaftliche Studie zur Evaluierung des Jugendstrafrechts.

Unwetter beschädigt Dutzende Gebäude in Schleswig-Holstein

Ein Unwetter hat im schleswig-holsteinischen Glückstadt und im Umland 40 bis 50 Wohn- und Gewerbegebäude beschädigt. Körperlich verletzt wurde niemand, wie die Polizei in Itzehoe am Montag mitteilte. Demnach zog am Sonntagabend gegen 18.55 Uhr ein Gewitter mit Sturmböen und möglicherweise einer Windhose über die Region. Der Gesamtschaden dürfte nach einer ersten Einschätzung im hohen sechsstelligen bis siebenstelligen Bereich liegen.

Textgröße ändern: