Hitlergruß-Posting: AfD-Europapolitiker Bystron zu Geldstrafe verurteilt

English Woman's Journal - Hitlergruß-Posting: AfD-Europapolitiker Bystron zu Geldstrafe verurteilt

Hitlergruß-Posting: AfD-Europapolitiker Bystron zu Geldstrafe verurteilt / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Der AfD-Europapolitiker Petr Bystron ist wegen des Postings einer Fotomontage mit dem verbotenen Hitlergruß zu einer Geldstrafe von 11.250 Euro verurteilt worden. Bystron habe eine Strafe über 90 Tagessätze wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen bekommen, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts München am Freitag. Bystron war vor dem Amtsgericht gegen einen entsprechenden Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vorgegangen, weshalb es zum Prozess kam.

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Bystron hatte zum Abschied des früheren ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, eine Fotocollage in sozialen Netzwerken mit der Überschrift "Deutsche Politiker winken zum Abschied" veröffentlicht. Darauf waren unter anderem die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Altbundeskanzler Olaf Scholz, der frühere SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) und Altbundespräsident Christian Wulff zu sehen.

Die Montage der Bilder wirkte so, als würden mehrere der Abgebildeten den Hitlergruß zeigen. Wegen Ermittlungen in der Sache wurde Bystrons Immunität als Abgeordneter aufgehoben. Bystron sitzt seit 2024 im Europaparlament, davor war er Bundestagsabgeordneter.

R.Wilson--EWJ

Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika

Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus

Nach den gewalttätigen Protesten in Frankreich sollen für den kommenden Samstag angekündigte neue Demonstrationen nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron aus den Innenstädten herausgehalten werden. Der kommende Samstag sei erneut "riskant", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Marseille mit Blick auf die Proteste. Geschäfte sollten geschützt und die "Ruhe" aufrecht erhalten werden. Von den Gewerkschaften angekündigte Protestmärsche sollten daher außerhalb der Stadtzentren stattfinden.

Geplante Jugendproteste: Warnungen vor Gewalt - und Verständnis für Anliegen

Frankreich als abschreckendes Beispiel: Die geplanten bundesweiten Jugendproteste am kommenden Samstag nähren in Deutschland die Sorge vor einer Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Innenpolitiker von Union und SPD verwiesen am Montag auf die Ausschreitungen in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Verständnis für die Anliegen junger Menschen zeigten Politikerinnen von Grünen und Linken.

Nach Kollision in Bremerhaven: Ermittlungen gegen Kapitän von Kreuzfahrtschiff

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven wird gegen den Kapitän ermittelt. Es sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, bestätigte ein Polizeisprecher am Montag in Bremen. Geprüft werde, ob der Kapitän gegen die Sorgfaltspflicht verstoßen habe. Zuerst hatte der Sender RTL berichtet.