Ex-FBI-Chef Comey plädiert in umstrittener Anklage auf nicht schuldig

English Woman's Journal - Ex-FBI-Chef Comey plädiert in umstrittener Anklage auf nicht schuldig

Ex-FBI-Chef Comey plädiert in umstrittener Anklage auf nicht schuldig / Foto: Brendan Smialowski - AFP/Archiv

Der ehemalige FBI-Chef James Comey hat in der gegen ihn vorgebrachten Anklage wegen angeblicher "schwerer Straftaten" auf nicht schuldig plädiert. Comey, dem zur Last gelegt wird, den Kongress angelogen zu haben, erschien am Mittwoch vor einem Bundesgericht in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia, wo sein Anwalt Patrick Fitzgerald bei der Verlesung der Anklageschrift die gegen seinen Mandanten erhobenen Punkte zurückwies. Der Prozess wurde für den 5. Januar angesetzt. Der Fall hatte Befürchtungen verstärkt, US-Präsident Donald Trump könne die Justiz gegen unliebsame politische Gegner benutzen.

Textgröße ändern:

Vor Comeys Ankunft hatten sich einige Demonstranten vor dem Gerichtsgebäude versammelt. Auf Plakaten waren Aufschriften zu lesen wie "Schauprozess", "Unterdrückung der Opposition" und "erfundene Anschuldigungen".

Der 64-jährige Comey ist ein prominenter Kritiker Trumps. Das US-Justizministerium hatte Ende September erklärt, Comey werde wegen "schwerwiegender Verstöße im Zusammenhang mit der Weitergabe sensibler Informationen" strafrechtlich verfolgt. Konkret wird ihm zur Last gelegt, eine Untersuchung des Kongresses behindert und eine Falschaussage gemacht zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen Comey bis zu fünf Jahre Haft.

Trump hatte seinen politischen Gegnern im Wahlkampf mit Rache gedroht. Wenige Tage vor der Anklageerhebung hatte Trump das von seiner Verbündeten Pam Bondi geführte Ressort öffentlich aufgerufen, gegen Comey und andere Widersacher vorzugehen. Nach der Anklage gegen Comey sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus, es gehe "nicht um Rache", sondern "um die Tatsache, dass man das nicht so weitergehen lassen kann".

Trump hat sich insbesondere wegen dessen Rolle bei den Ermittlungen zu russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 auf den damaligen FBI-Chef eingeschossen. Comey hatte 2017 zu der Einflussnahme zu Trumps Gunsten ermittelt und war daraufhin vom Präsidenten entlassen worden.

K.R.Jones--EWJ

Frankreich: Prozess gegen Dschihadisten wegen Völkermords an Jesiden

In Paris beginnt am Montag ein Prozess wegen der mutmaßlichen Beteiligung am Völkermord gegen die Volksgruppe der Jesiden in Syrien. Angeklagt ist ein Franzose, der sich radikalisiert und in Syrien mehreren Dschihadistenmilizen angeschlossen hatte. Ihm wird der Prozess in Abwesenheit gemacht - es wird angenommen, dass er tot ist.

Berufungsprozess gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy beginnt

Der in zahlreiche Justizaffären verwickelte französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy steht von Montag an erneut vor Gericht. Dabei geht es in einem Berufungsverfahren um Wahlkampfgelder aus Libyen. In erster Instanz war Sarkozy wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Streit um angebrannte Pizza eskaliert: Polizeieinsatz an Imbiss in Malchin

In Mecklenburg-Vorpommern ist ein Streit um eine angebrannte Pizza zwischen Imbissmitarbeitern zu einem handfesten Konflikt mit anschließendem Polizeieinsatz eskaliert. Nach Angaben der Polizei schlug einer der beiden Männer im Alter von 24 und 28 Jahren dabei mit einem Standaschenbecher auf seinen Kontrahenten ein, der wiederum seine Fäuste einsetzte. Der Zwischenfall ereignete sich am Samstagabend in Malchin.

Nach zehn Monaten im Amt: Leo XIV. bezieht Papst-Gemächer im Vatikan

Zehn Monate nach seiner Wahl zum Oberhaupt der katholischen Kirche hat Leo XIV. am Samstag die Papst-Gemächer im Vatikan bezogen. Der 70-Jährige ziehe zusammen mit seinen engsten Mitarbeitern in die Räumlichkeiten im Apostolischen Palast, erklärte der Vatikan. Diese umfassen demnach unter anderem Schlafzimmer, eine Kapelle, eine Bibliothek, ein Büro, ein Esszimmer und einen Raum, von dem aus der Pontifex jeden Sonntag das Angelus-Gebet durch ein Fenster mit Blick auf den Petersplatz spricht.