Dutzende Menschen in Wohnmobilen eingeschleust: Mutmaßlicher Organisator gefasst

English Woman's Journal - Dutzende Menschen in Wohnmobilen eingeschleust: Mutmaßlicher Organisator gefasst

Dutzende Menschen in Wohnmobilen eingeschleust: Mutmaßlicher Organisator gefasst / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Ermittler haben einen mutmaßlichen Organisator illegaler Schleuserfahrten mit Wohnmobilen gefasst. Der 40-Jährige aus dem nordrhein-westfälischen Wuppertal soll gemeinsam mit Mittätern mindestens 87 Flüchtlinge illegal in Campern aus Kroatien nach Deutschland und Italien gebracht haben, wie Staatsanwaltschaft und Bundespolizei im sächsischen Görlitz und Ebersbach am Mittwoch mitteilten. Am Donnerstag wurden die Wohnung des Manns in Wuppertal durchsucht. Er wurde festgenommen.

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Nach Ermittlerangaben soll der Verdächtige die Wohnmobile angemietet und die Fahrer organisiert haben. Es gehe um sechs Schleusungsfahrten im August und September 2024, bei denen jeweils größere Gruppen von Flüchtlingen unter lebensgefährlichen und erniedrigenden Umständen transportiert worden seien.

"Sie mussten ihre Notdurft offen im Fahrzeuginnern verrichten und viele Fahrtstunden ungesichert überstehen", teilten die Ermittler mit. Unter den Geschleusten, die über die deutsch-tschechische Grenze nach Sachsen gebracht und im Raum Bautzen abgesetzt wurden, waren demnach auch Frauen und Kinder.

Bei dem Polizeieinsatz am Donnerstag wurden Beweismittel wie Mobiltelefone beschlagnahmt. Der Verdächtige sollte einem Haftrichter vorgeführt werden.

B.Mclean--EWJ

SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat die Juristin Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Fraktionskreisen erfuhr, ist die Personalie zwischen den Fraktionsspitzen von SPD und Union abgestimmt. Die bisherige Richterin am Bundesverwaltungsgericht soll nun am 22. September vom Wahlausschuss des Bundestags offiziell aufgestellt und am 26. September im Plenum zur Wahl gestellt werden. Für die Wahl ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Razzia in Dresden und Berlin: Vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen

Mit einer Razzia in Berlin und Dresden sind Ermittler am Mittwoch gegen eine Bande mutmaßlicher Drogenhändler vorgegangen. Sie sollen bis zu 140 Kilogramm Marihuana und anderes Rauschgift angekauft haben, wie das sächsische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Dresden mitteilten. Vier Beschuldigte im Alter von 28 bis 34 Jahren wurden festgenommen und kamen in Untersuchungshaft.

Mit Auto drei Menschen vor Imbiss in Bayern verletzt: Tat möglicherweise geplant

Rund anderthalb Wochen nachdem ein Autofahrer im bayerischen Schwandorf mit einem Fahrzeug in den Sitzbereich vor einem Schnellimbiss fuhr und drei Menschen leicht verletzte, prüfen die Ermittler eine vorsätzliche Tat. Es gebe Hinweise, die darauf schließen ließen, dass er die Tat möglicherweise im Vorfeld geplant habe, teilte die Polizei in Regensburg am Mittwoch mit. Nach Zeugenbefragungen gebe es zudem Anhaltspunkte für eine mögliche Verhaltensänderung des Verdächtigen. Er selbst habe sich zu den Vorwürfen bislang nicht geäußert.

Jesidin als Sklavin gehalten: Strafe für IS-Rückkehrerin wird neu verhandelt

Das Oberlandesgericht Koblenz muss neu über die Strafe für eine IS-Rückkehrerin verhandeln, die zusammen mit ihrem Mann im Irak und in Syrien eine jesidische Frau als Sklavin hielt. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe tragen die Koblenzer Feststellungen die Verurteilung wegen Beihilfe zum Völkermord nicht. Die Verurteilung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und wegen Kriegsverbrechen blieb dagegen bestehen. (Az. 3 StR 496/23)