Verfassungsgericht: Bundestagsausschuss nominiert Kandidaten für Richterposten

English Woman's Journal - Verfassungsgericht: Bundestagsausschuss nominiert Kandidaten für Richterposten

Verfassungsgericht: Bundestagsausschuss nominiert Kandidaten für Richterposten / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der Wahlausschuss des Bundestags hat drei von Union und SPD vorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten für frei werdende Richterposten am Bundesverfassungsgericht nominiert. Das Gremium stellte am Montagabend den von CDU und CSU unterstützten Richter am Bundesarbeitsgericht, Günter Spinner, als Kandidaten auf, wie es aus Parlamentskreisen hieß. Nominiert wurden auch die von der SPD vorgeschlagenen Rechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold.

Textgröße ändern:

Alle drei bekamen den Angaben zufolge die nötige Zweidrittelmehrheit im aus zwölf Mitgliedern bestehenden Wahlausschuss des Bundestags. Am Freitag soll im Plenum des Bundestags final über die Vorschläge abgestimmt werden. Dort ist eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig.

Innerhalb der Union gibt es allerdings gegen die von der SPD vorgeschlagene Juristin Brosius-Gersdorf Vorbehalte. Zu ihr habe es am Montagnachmittag eine "intensive Diskussion" bei der Sitzung der Unionsfraktion gegeben, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Mehrere Abgeordnete hätten Bedenken geäußert. Die Kritik entzündete sich den Angaben zufolge vor allem an der Haltung der Juristin zur Abtreibung.

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte den Angaben zufolge in der Sitzung, mit der SPD sei in der Frage ein Kompromiss vereinbart worden. Demnach sicherten die Sozialdemokraten zu, dass Brosius-Gersdorf nicht Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts werden solle. Die Fraktionsführung warb den Angaben zufolge für den Kompromiss mit dem Argument, dass dies "die bessere Alternative" im Vergleich zu einem möglichen Scheitern der Richterwahl als Ganzes sei.

A.Wallace--EWJ

Verwandter unter Tatverdacht: 71-Jähriger in Wohnung in Sachsen getötet

In Sachsen ist ein Mann offenbar in seiner Wohnung getötet worden. Der 71-Jährige wurde am Dienstagabend von Polizeibeamten in der Wohnung in Großweitzschen gefunden, wie die Polizei am Mittwoch in Chemnitz mitteilte. Eine Verwandte hatte sich an die Polizei gewandt, weil sie den Mann nicht erreicht habe.

Festnahme nach vier Monaten: 58-Jähriger soll Frau in Hessen getötet haben

Rund vier Monate nach der Tat haben Ermittler einen 58-Jährigen festgenommen, der in Hessen eine Frau getötet haben soll. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Hanau am Mittwoch mitteilten. Er soll eine 45-Jährige in ihrer Wohnung in Nidderau getötet haben. Ihre Leiche wurde dort im März gefunden.

Erneuter Vulkanausbruch in Island - Medien: Grindavik und Blaue Lagune evakuiert

Auf der bei Touristen beliebten Reykjanes-Halbinsel in Island ist am Mittwoch ein Vulkan ausgebrochen. Live-Videoaufnahmen zeigten Lava, die aus einer Spalte im Boden sprudelte. Der Sender RUV meldete, dass der nahegelegene Fischerort Grindavik und das bekannte Thermalfreibad Blaue Lagune evakuiert worden seien. Auswirkungen auf internationale Flüge würden jedoch nicht erwartet. Es ist der neunte Ausbruch in der Region seit Ende 2023.

Immer mehr Nichtschwimmer: Bademeister warnen vor Badeunfällen im Sommer

Angesichts einer steigenden Zahl von Nichtschwimmern in Deutschland hat der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister, Peter Harzheim, vor weiteren Todesopfern durch Ertrinken in diesem Sommer gewarnt. "Mir treibt es die Sorgenfalten auf die Stirn, wenn jetzt viele an die Seen gehen, die nicht gut genug schwimmen können", sagte Harzheim der "Rheinischen Post" (Mittwoch). Vor allem an Badeseen und Flüssen sei die Gefahr größer, "dass etwas passiert, wenn man kein guter Schwimmer ist", fügte er hinzu.