Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten

English Woman's Journal - Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten

Rassistische Chats: Gericht in Lüneburg verschärft Strafen gegen zwei Polizisten / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Versendens rassistischer Chatnachrichten sind zwei niedersächsische Polizisten nach einem Berufungsurteil härter bestraft worden. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg verschärfte am Donnerstag zwei vorherige Disziplinarurteile, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Die Osnabrücker Beamten im Alter von 49 und 61 Jahren hatten per Whatsapp zahlreiche Bilder, Videos und Nachrichten mit rassistischem Inhalt sowie Verharmlosungen des NS-Regimes verschickt.

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Die Beamten verstießen damit gegen ihre Pflicht, für die Erhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung einzutreten. Der 49-jährige Kriminalhauptkommissar wurde um zwei Besoldungsgruppen zurückgestuft – von A 11 auf A 9. Der 61-jährige Polizeihauptkommissar wurde um eine Stufe zurückgestuft - von A 11 auf A 10. Zuvor hatte es mildere Strafen gegeben.

Die Polizeidirektion Osnabrück war gegen die früheren Urteile in Berufung gegangen und wollte die Beamten aus dem Dienst entfernen lassen. Das Oberverwaltungsgericht lehnte dies jedoch ab, weil bei den Beamten letztlich keine "verfassungsfeindliche Gesinnung" nachweisbar war. Daher bestehe ihnen gegenüber noch ein "Restvertrauen". Die Entscheidungen sind rechtskräftig.

L.Scott--EWJ

Uneinigkeit zwischen Geschworenen im Weinstein-Prozess

Im neu aufgerollten Prozess gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung und sexueller Übergriffe herrscht offenbar Uneinigkeit zwischen den Geschworenen, die das Verfahren platzen lassen könnte. Richter Curtis Farber verlas am Montag zwei Mitteilungen, die ihm die hinter verschlossenen Türen beratenden Geschworenen hatten zukommen lassen. Demnach äußerte ein Mitglied der zwölfköpfigen Jury das Bedürfnis, mit dem Richter über "die Situation zu sprechen, die nicht besonders gut ist".

250 Kilogramm schwere Weltkriegsbombe in Kiel entschärft: 12.000 Menschen betroffen

Etwa 12.000 Menschen haben am Montag in Kiel wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe vorübergehend ihre Häuser und Wohnungen verlassen müssen. Wie die Polizei in der schleswig-holsteinischen Hauptstadt mitteilte, entschärften Experten des Kampfmittelräumdiensts den 250 Kilogramm schweren Sprengkörper nach erfolgreicher Evakuierung des Sperrkreises problemlos. Die Behörden öffneten für Betroffene unter anderem eine Anlaufstelle in einer Schule.

Mann fährt in brennendem Auto zu Tankstelle: Großeinsatz der Polizei in Hannover

Ein von der Polizei wegen Gewaltdelikten gesuchter Mann ist in Hannover mit einem brennenden Auto auf das Gelände einer Tankstelle gefahren. Der mit einer Axt bewaffnete 34-Jährige verschanzte sich nach Angaben der Beamten in der niedersächsischen Landeshauptstadt anschließend am Samstagabend im Verkaufsraum, bevor er von Spezialkräften überwältigt wurde. Am Sonntag kam er in Untersuchungshaft, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Ermittlungen zu den Hintergründen dauern an.

76-Jährige in München erstochen - 24-jähriger Verwandter unter Verdacht

Eine 76-Jährige ist in München mutmaßlich durch einen jüngeren Verwandten erstochen worden. Wie die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte, wurde der 24-Jährige am Sonntagnachmittag noch in der Tatwohnung im Stadtteil Nymphenburg von Einsatzkräften festgenommen. Die Kriminalpolizei ermittelt den Angaben zufolge nun Ablauf und Hintergründe. Weitere Angaben wurden nicht gemacht.