Anklage gegen 55-Jährigen wegen Aufrufen zu Polizistenmord in sozialem Netzwerk

English Woman's Journal - Anklage gegen 55-Jährigen wegen Aufrufen zu Polizistenmord in sozialem Netzwerk

Anklage gegen 55-Jährigen wegen Aufrufen zu Polizistenmord in sozialem Netzwerk / Foto: Wolfgang STEIL - STEIL-TV/AFP/Archiv

Wegen des Aufrufs zum Mord an Polizisten und Polizistinnen ist ein 55-Jähriger aus Rheinland-Pfalz angeklagt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wirft ihm nach Angaben vom Montag unter anderem vor, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. Der Mann hatte demnach kurz nach dem Mord an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar in zwei Videos in einem sozialen Netzwerk zu vergleichbaren Verbrechen aufgerufen.

Textgröße ändern:

Laut Anklage soll der Mann aus dem Raum Idar-Oberstein, der Anfang Februar festgenommen wurde und seitdem in Untersuchungshaft sitzt, ein Anhänger von Reichsbürger- und Verschwörungsideologien sein und "aus einer tiefgehenden feindlichen Gesinnung gegenüber dem Staat und seinen Bediensteten" gehandelt haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft machte er in Vernehmungen geltend, die beiden Beiträge auf seinem öffentlichen Profil seien als Satire gedacht.

In einem der Videos hatte der Beschuldigte demnach unter Verweis auf den Mord an der Beamtin und dem Beamten bei Kusel die Gründung eines "Cophunter-Vereins" angekündigt und zur Jagd auf Polizisten als "neuen Sport" aufgerufen. Zudem soll er sich gegen eine Gebühr von 500 Euro als Lockvogel angeboten haben, um Einsatzkräfte in eine Falle zu locken. Die Anklage erfolgte beim Schöffengericht des Amtsgericht in Idar-Oberstein. Dieses prüft die Anklage nun.

Dem Mann wird laut Staatsanwaltschaft ferner auch vorgeworfen, das Andenken der beiden bei Kusel getöteten Polizisten in einer E-Mail an die Polizei in Idar-Oberstein verunglimpft zu haben. Darüber hinaus soll er sich wegen einer mutmaßlichen Urkundenfälschung verantworten, weil er einen falschen Impfpass benutzt haben soll.

St.Ch.Russell--EWJ

Erdbeben in Venezuela: Hoffnung auf Überlebende in La Guaira schwindet

Nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben mit mindestens 920 Toten schwindet in Venezuela die Hoffnung, noch Überlebende in den Trümmern zu finden. In der besonders schlimm betroffenen Stadt La Guaira suchten die Menschen in den Überresten eines eingestürzten Wohnblocks teils mit bloßen Händen nach Verschütteten. Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez wurde am Freitag in einem stark beschädigten Stadtteil der Hauptstadt Caracas ausgebuht. Landesweit wurden nach UN-Angaben noch mehr als 50.000 Menschen vermisst.

Mehr als 1,3 Millionen Unterschriften für AfD-Verbotspetition

Eine Petition für ein Verbotsverfahren der AfD hat mehr als 1,3 Millionen Unterschriften erhalten. Am Samstagvormittag hatten knapp 1,336 Millionen Menschen die Petition "Prüft ein AfD-Verbot" auf dem Portal innn.it unterzeichnet. Die Initiatoren hatten den Aufruf am Donnerstag nach der Veröffentlichung eines juristischen Gutachtens gestartet, das die AfD als verfassungswidrig einstuft.

Schuldspruch gegen Harvey Weinstein in Kalifornien bestätigt - Strafmaß aufgehoben

Ein Berufungsgericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat den Schuldspruch gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung bestätigt, zugleich aber die 16-jährige Haftstrafe aufgehoben. Das kalifornische Berufungsgericht ordnete am Freitag (Ortszeit) an, das Strafmaß neu festzusetzen.

Eurojackpot geknackt: 87 Millionen Euro gehen nach Nordrhein-Westfalen

Ein Glückspilz aus Nordrhein-Westfalen hat den Eurojackpot geknackt und mehr als 87 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Freitag mitteilte, stammt die Gewinnerin oder der Gewinner aus dem Sauerland-Raum und kann sich über 87.264.546,90 Euro freuen. Demnach hatte er oder sie in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 17, 25, 35, 39 und 41 und die Eurozahlen fünf und neun.