Umfrage: Deutsche werfen EU Mängel im Kampf gegen Korruption vor

English Woman's Journal - Umfrage: Deutsche werfen EU Mängel im Kampf gegen Korruption vor

Umfrage: Deutsche werfen EU Mängel im Kampf gegen Korruption vor / Foto: JAMES ARTHUR GEKIERE - BELGA/AFP

Ein Jahr vor den Europawahlen bescheinigen viele Deutsche der EU Mängel beim Kampf gegen Korruption und gegen die Inflation. Das geht aus einer Eurobarometer-Umfrage in den 27 Mitgliedsländern hervor, die das EU-Parlament am Dienstag in Brüssel veröffentlichte. Danach äußerten sich 67 Prozent der Bundesbürger unzufrieden mit dem Vorgehen gegen die Korruption, deutlich über dem europaweiten Schnitt von 60 Prozent. Zuletzt hatte ein Skandal um mutmaßliche Schmiergeldzahlungen an Europaabgeordnete durch den Golfstaat Katar für Empörung gesorgt, die Ermittlungen könnten nach Angaben der belgischen Justiz noch bis Jahresende anhalten.

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Unzureichend nannten 59 Prozent der Deutschen zudem die EU-Maßnahmen gegen die massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten. Kritik gab es von 57 Prozent zudem an dem EU-Vorgehen gegen verzerrte oder falsche Angaben in Medien. Auch mit der europäischen Klima- und Asylpolitik zeigten sich mehr als die Hälfte der Deutschen unzufrieden.

Positiv werteten mehr als zwei Drittel der Deutschen dagegen die europäische Unterstützung für die Ukraine im russischen Angriffskrieg und das Eintreten für den Rechtsstaat. Mehr als die Hälfte der Bundesbürger lobten zudem das Auftreten der EU auf der Weltbühne und die Gesundheitspolitik vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.

Insgesamt befragte das Institut Kantar Public im Auftrag des Europaparlaments mehr als 26.000 EU-Bürger, darunter 1531 Bundesbürger. In Deutschland findet die nächste Europawahl am 9. Juni 2024 statt, in anderen Ländern wird zum Teil schon drei Tage vorher abgestimmt.

L.Ross--EWJ

Explosion in Mehrfamilienhaus in Regensburg: Mehrere Verletzte und Vermisste

Bei einer Explosion in einem Wohnhaus im bayerischen Regensburg sind am Mittwoch fünf Menschen verletzt worden. Zwei Menschen galten auch Stunden nach der Detonation noch als vermisst, wie das Polizeipräsidium Oberpfalz mitteilte. Sie wurden in dem schwer beschädigten Gebäude vermutet. Bewohner konnten inzwischen das Notwendigste aus ihren Wohnungen holen.

Geldwäsche: Klingbeil plant leichteren Zugang zu Konto- und Immobiliendaten

Im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sollen die Behörden leichteren Zugriff auf Konto- und Immobiliendaten bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Bundesfinanzministerium vor, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Demnach sollen künftig verdächtige Geldflüsse schneller gestoppt und Konten vorübergehend gesperrt werden können. Die Geldwäsche-Aufsichtsbehörden sollen mehr Befugnisse bekommen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gestärkt werden.

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Beim zweiten schweren Zugunglück in Spanien innerhalb eines Jahres sind mindestens 68 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 100 Menschen wurden laut Behördenangaben verletzt, als zwei Hochgeschwindigkeitszüge am Mittwochmorgen südlich von Madrid auf gerader Strecke kollidierten. Als Ursache vermutet die spanische Regierung menschliches Versagen. Auf der gleichen Strecke waren erst im Januar 46 Menschen bei einer Zugkollision gestorben.

Mutmaßliche Saboteure aus Belarus festgenommen: Brandanschläge in Bayern geplant

In Bayern sind zwei aus Belarus stammende Männer festgenommen worden, die im Raum Nürnberg Brandanschläge geplant haben sollen. Die Generalstaatsanwaltschaft München bestätigte am Mittwoch die Festnahme der 39 und 50 Jahre alten Männer vor drei Wochen. Einem Bericht des Magazins "Spiegel" zufolge sollen sie als Saboteure im Auftrag Russlands im Einsatz gewesen sein.