Haftstrafe für 46-Jährigen in Berlin nach Betrug mit Corona-Testzentren

English Woman's Journal - Haftstrafe für 46-Jährigen in Berlin nach Betrug mit Corona-Testzentren

Haftstrafe für 46-Jährigen in Berlin nach Betrug mit Corona-Testzentren / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv

Das Berliner Landgericht hat einen 46-Jährigen zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, der mit erfundenen Corona-Testzentren über eine halbe Million Euro erschwindelte. Die Strafkammer sprach Zoran S. am Montag des besonders schweren Betrugs schuldig, wie das Gericht mitteilte.

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Der in der Hauptstadt lebende Mann hatte sich den Feststellungen der Kammer zufolge im November 2021 in Baden-Württemberg als Betreiber von Corona-Teststellen registrieren lassen. Für diese rechnete er im Dezember 2021 und Januar 2022 Testungen und Sachkosten bei der Kassenärztliche Vereinigung ab und erlangte so knapp 650.000 Euro - die Testzentren existierten jedoch nicht.

In einer Situation, die für uns alle nicht gut gewesen sei, habe der Angeklagte die Krankenkassen geplündert, sagte der Vorsitzende Richter demnach in seiner Urteilsbegründung. Es müsse jedoch auch berücksichtigt werden, dass dem 46-Jährigen die Tatbegehung besonders leicht gemacht worden sei - es habe nahezu keine Überprüfung durch die zuständigen Behörden gegeben.

Das Gericht ordnete neben der Freiheitsstrafe die Einziehung der Taterträge an. Mit ihrem Urteil lag die Strafkammer unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, welche viereinhalb Jahre Haft beantragt hatte. Der Verteidiger plädierte hingegen auf eine Freiheitsstrafe von höchstens drei Jahren und fünf Monaten.

Ch.Thomson--EWJ

Geplante Jugendproteste: Innenpolitiker warnen vor Gewalt und Unterwanderung

Vor den geplanten bundesweiten Jugendprotesten am kommenden Samstag warnen Innenpolitiker von Union und SPD vor der Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Sie verwiesen am Montag auf die teils gewaltsamen Proteste in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Grüne und Linke hoben die legitimen Anliegen junger Menschen hervor und forderten mehr demokratische Teilhabe.

Kreuzfahrt nach Kollision in Bremerhaven abgesagt - Sturmflutwarnung für Nordseeküste

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven während eines Sturms fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit mehr als 2400 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg mit. Unterdessen gab das Bundesamt für Schifffahrt und Hydrographie (BSH) eine Sturmflutwarnung für die Nordseeküste am Montagmittag heraus.

Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat einen aus Berlin stammenden mutmaßlichen Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festnehmen lassen. Joshua W. sei am Freitagabend bei seiner Rückkehr nach Deutschland am Frankfurter Flughafen festgenommen worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Karlsruhe mit. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.

Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit insgesamt 2428 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Schiff müsse in einer Werft repariert werden.