English Woman's Journal - EU verschärft Sanktionen gegen Myanmar

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EU verschärft Sanktionen gegen Myanmar

BOULEVARD 20.02.2023

EU verschärft Sanktionen gegen Myanmar / Foto: CHAIDEER MAHYUDDIN - AFP

Gut zwei Jahre nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die dortigen Machthaber verschärft. Die EU-Außenminister verhängten am Montag in Brüssel Einreise- und Vermögenssperren gegen neun weitere Verantwortliche und sieben Institutionen und Firmen in dem südostasiatischen Land, wie der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten in Brüssel mitteilte. Zuvor hatten bereits die USA und Großbritannien ihre Strafmaßnahmen verschärft.

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Neu auf der EU-Sanktionsliste stehen demnach unter anderem der Energieminister von Myanmar, führende Offiziere sowie Privatunternehmen, die Waffen und Treibstoff an die Militärmachthaber liefern. Das bereits beschlossene Waffenembargo und andere Sanktionen bleiben in Kraft. Bisher waren bereits 93 Verantwortliche und 18 Organisationen von Strafmaßnahmen der Europäer betroffen.

Die EU verurteilte "die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen" in Myanmar erneut auf das Schärfste. Dazu gehörten Luftangriffe auf zivile Ziele wie Schulen und Krankenhäuser und die Unterdrückung von Minderheiten wie die muslimischen Rohingya.

Die Armee hatte am 1. Februar 2021 die demokratisch gewählte Regierung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt und die Macht übernommen. Proteste gegen den Staatsstreich wurden danach vom Militär teils gewaltsam niedergeschlagen. Laut Menschenrechtsaktivisten wurden mehr als 2900 Menschen getötet und mehr als 18.000 Menschen im Zusammenhang mit den Protesten festgenommen.

O.Wood--EWJ

Geplante Jugendproteste: Innenpolitiker warnen vor Gewalt und Unterwanderung

Vor den geplanten bundesweiten Jugendprotesten am kommenden Samstag warnen Innenpolitiker von Union und SPD vor der Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Sie verwiesen am Montag auf die teils gewaltsamen Proteste in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Grüne und Linke hoben die legitimen Anliegen junger Menschen hervor und forderten mehr demokratische Teilhabe.

Kreuzfahrt nach Kollision in Bremerhaven abgesagt - Sturmflutwarnung für Nordseeküste

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven während eines Sturms fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit mehr als 2400 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg mit. Unterdessen gab das Bundesamt für Schifffahrt und Hydrographie (BSH) eine Sturmflutwarnung für die Nordseeküste am Montagmittag heraus.

Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat einen aus Berlin stammenden mutmaßlichen Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festnehmen lassen. Joshua W. sei am Freitagabend bei seiner Rückkehr nach Deutschland am Frankfurter Flughafen festgenommen worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Karlsruhe mit. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.

Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit insgesamt 2428 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Schiff müsse in einer Werft repariert werden.

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