Staatsministerin Roth: Schock von Hanau wirkt bis heute nach

English Woman's Journal - Staatsministerin Roth: Schock von Hanau wirkt bis heute nach

Staatsministerin Roth: Schock von Hanau wirkt bis heute nach / Foto: ARMANDO BABANI - AFP/Archiv

Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) von einem "Schock für uns alle" gesprochen, der bis heute nachwirke. Das Leid der Opfer und ihrer trauernden Hinterbliebenen müsse mehr Beachtung in unserem Erinnern finden, forderte sie am Sonntag - genau drei Jahre nach dem rechtsextremistischen Anschlag in der hessischen Stadt. Die Namen der Getöteten "sind unvergessen".

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Am 19. Februar 2020 hatte Tobias R. in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter und sich selbst getötet. Ende Dezember 2021 stellte die Bundesanwaltschaft ihre Ermittlungen zu dem Anschlag ein. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters, hieß es.

Hanau sei kein Einzelfall, sondern Teil einer Kette rassistisch motivierter Gewaltexzesse im wiedervereinten Deutschland, sagte Roth. Überall, wo Rassismus sich zeige, wo Menschen diskriminiert würden, sei auch das gesamte demokratische Zusammenleben gefährdet. "Deshalb sind wir alle gefragt", sagte die Staatsministerin. Es gehe darum, Haltung und Gesicht im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu zeigen.

Unter den getöteten Menschen mit Migrationshintergrund waren auch drei Roma. Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Mehmet Daimagüler, erklärte, die "Verächtlichmachung der Minderheit, insbesondere ihre Kriminalisierung", habe mit den Morden nicht aufgehört. Der Rassismus gegen Sinti und Roma beschränke sich nicht auf Nazis, sondern finde sich "überall in Deutschland, auch in den Behörden".

"Wenn wir wirklich den rassistischen Hass der Rechtsextremen in Deutschland bekämpfen, dürfen wir den Rassismus in der Mitte der Gesellschaft nicht vergessen", forderte Daimagüler. Dazu gehöre etwa auch das Racial Profiling durch staatliche Strukturen.

N.Macleod--EWJ

Geplante Jugendproteste: Innenpolitiker warnen vor Gewalt und Unterwanderung

Vor den geplanten bundesweiten Jugendprotesten am kommenden Samstag warnen Innenpolitiker von Union und SPD vor der Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Sie verwiesen am Montag auf die teils gewaltsamen Proteste in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Grüne und Linke hoben die legitimen Anliegen junger Menschen hervor und forderten mehr demokratische Teilhabe.

Kreuzfahrt nach Kollision in Bremerhaven abgesagt - Sturmflutwarnung für Nordseeküste

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven während eines Sturms fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit mehr als 2400 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg mit. Unterdessen gab das Bundesamt für Schifffahrt und Hydrographie (BSH) eine Sturmflutwarnung für die Nordseeküste am Montagmittag heraus.

Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat einen aus Berlin stammenden mutmaßlichen Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festnehmen lassen. Joshua W. sei am Freitagabend bei seiner Rückkehr nach Deutschland am Frankfurter Flughafen festgenommen worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Karlsruhe mit. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.

Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit insgesamt 2428 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Schiff müsse in einer Werft repariert werden.