Streit über Textpassagen: Bundesgerichtshof verhandelt erneut über Kohl-Buch

English Woman's Journal - Streit über Textpassagen: Bundesgerichtshof verhandelt erneut über Kohl-Buch

Streit über Textpassagen: Bundesgerichtshof verhandelt erneut über Kohl-Buch / Foto: GEORGES BENDRIHEM - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag erneut mit einem umstrittenen Buch über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl befasst. Die Witwe Maike Kohl-Richter will unter anderem erreichen, dass einige der Passagen nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Ein Urteil fiel noch nicht, es wird erfahrungsgemäß einige Wochen nach der mündlichen Verhandlung verkündet. (Az. I ZR 41/24)

Textgröße ändern:

Der Rechtsstreit über das Buch zieht sich seit Jahren. Das 2014 erschienene Werk der Journalisten Tilman Jens und Heribert Schwan basiert auf Gesprächen mit Kohl. Enthalten waren zahlreiche teils negative Äußerungen, die der Altkanzler über andere Politiker getätigt haben soll.

Nach dem Erscheinen des Buchs zog Kohl vor Gericht. Er verlangte, dass die strittigen Passagen nicht verbreitet werden dürften. Zudem klagte er auf eine Entschädigung von fünf Millionen Euro. Das Landgericht Köln verbot den beiden Autoren und dem Verlag im April 2017, die Zitate zu verbreiten und sprach Kohl eine Entschädigung von einer Million Euro zu.

Zwei Monate später starb der Altkanzler. In der Berufung entschied das Kölner Oberlandesgericht, dass seiner Witwe die Entschädigung nicht zustehe, weil sie nicht vererbt werden könne. Gegen dieses Urteil zog Kohl-Richter vor den BGH, hatte dort aber 2021 keinen Erfolg. 2022 scheiterte auch eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht.

Der BGH entschied 2021 aber auch, dass einige Abschnitte des Buches nicht mehr verbreitet werden dürfen. Über weitere Passagen verhandelte wieder das Oberlandesgericht. Es verbot schließlich die Verbreitung einiger Textabschnitte. Außerdem entschied es, dass Schwan Kohl-Richter Auskunft über seinen Gewinn geben müsse. Jens war bereits 2020 gestorben.

Alle Beteiligten wandten sich nach dem Kölner Urteil erneut an den BGH. Kohl-Richter will erreichen, dass noch mehr Passagen nicht verbreitet werden dürfen. Außerdem will sie auch vom Verlag Auskunft über den Gewinn, den er mit dem Buch machte.

P.Mitchell--EWJ

US Schauspielerin Christina Applegate erhielt falsche MS-Diagnose

US-Schauspielerin Christina Applegate hat nach eigenen Angaben vor fünf Jahren fälschlicherweise die Diagnose bekommen, an Multipler Sklerose (MS) erkrankt zu sein. Es sei aber nicht so, dass sie sich nun besser fühle, weil sie von der Fehldiagnose wisse, sagte Applegate am Dienstag in der jüngsten Ausgabe ihres Podcasts "Messy". Sie leide weiter an starken Beeinträchtigungen und stehe jetzt wieder ganz am Anfang.

Prinz Harry will "Schlussstrich" unter Streit mit seiner Familie ziehen

Prinz Harry will nach seiner Rückkehr nach Großbritannien einen Schlussstrich unter den Streit mit dem Königshaus ziehen und sich unter anderem mit seinem Bruder William versöhnen. "Es wurden einige Schlachten geschlagen, und das war auch notwendig", sagte der Sohn von König Charles III. in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit dem Magazin "GQ". "Aber hoffentlich können wir alle einen Schlussstrich darunter ziehen."

Herbstferien in zahlreichen Bundesländern: ADAC rechnet mit Staus am Wochenende

Wegen der Herbstferien in zahlreichen Bundesländern rechnet der ADAC mit erhöhtem Staurisiko am kommenden Wochenende. In sechs Bundesländern enden die Herbstferien, während sie in Baden-Württemberg beginnen, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. In fünf weiteren Bundesländern beginnt am Wochenende die zweite Ferienwoche.

Tierschützer retten dutzende Orang-Utans vor Waldbränden in Indonesien

Naturschützer haben in den vergangenen Wochen dutzende Orang-Utans aus den Waldbrandgebieten in Indonesien in Sicherheit gebracht. Ein Team habe seit dem 6. August mehr als 50 der vom Aussterben bedrohten Menschenaffen vor Rauch und Flammen gerettet, teilten die Naturschutzbehörde der indonesischen Provinz West-Kalimantan und die Umweltschutzorganisation YIARI am Sonntag mit.