Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

English Woman's Journal - Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine ganze Reihe von Gesetzen steht kurz vor der Sommerpause am Freitag (09.30 Uhr) auf der Tagesordnung des Bundesrats. Abschließend beraten wird dort über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland erleichtern soll. Dies soll ebenso wie ein weiteres Gesetz zur Aus- und Weiterbildung inländischer Beschäftigter dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

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Zudem geht es um das Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, die Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und die neue Tierhaltungskennzeichnung. Eine Zweidrittel-Mehrheit wird für die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kleinparteien bei Wahlen zum Europaparlament benötigt. Außerdem stimmt der Bundesrat über das Verbot von Aroma in Tabakerhitzern ab.

L.MacDonald--EWJ

Vorbereitungen für Bombenentschärfung in Dresden laufen - 18.000 Menschen betroffen

Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe an der ehemaligen Carolabrücke in Dresden laufen die Vorbereitungen für die großangelegte Entschärfung. Das Sperrgebiet sei gegen 09.00 Uhr vollständig eingerichtet worden, teilte die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Einsatzkräfte kontrollierten nun, ob sich noch Menschen im Evakuierungsbereich aufhielten. Etwa 18.000 Menschen hatten ihre Häuser bis zum Morgen verlassen sollen.

Mecklenburg-Vorpommern: Wal verfängt sich vor Ostseeküste in Fischernetz

Vor der Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommerns hat sich am Dienstag ein etwa zehn Meter langer Wal in einem Fischernetz verfangen. Das Tier wurde am Nachmittag nordöstlich der Ortschaft Steinbeck im Landkreis Nordwestmecklenburg von einer Passantin gesichtet, wie die Polizei in Rostock mitteilte. Ein Streifenwagen rückte aus, und Beamte bestätigten die Beobachtung wenig später.

Bombenfund in Dresden: 18.000 Menschen müssen am Mittwoch ihre Häuser verlassen

Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe ist in der Dresdner Altstadt am Mittwoch erneut eine großangelegte Evakuierung nötig. Etwa 18.000 Menschen müssen bis 09.00 Uhr ihre Häuser verlassen, wie die sächsische Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Hinzu kommen demnach etwa Pendler oder Touristen im Sperrkreis von einem Kilometer um die Fundstelle. Wie lange die Evakuierung dauern werde, sei offen, hieß es von der Stadt.

Zoll in Baden-Württemberg entdeckt Handtaschen aus Krokodil- und Rochenleder

In Baden-Württemberg haben Zollbeamte zwei Handtaschen aus Krokodil- und Rochenleder beschlagnahmt. Eine 32-jährige Frau aus der Schweiz hatte die aus streng geschützten Tierarten gefertigten Taschen im Internet verkauft, wie das Hauptzollamt Singen am Dienstag mitteilte. Die Beamten entdeckten die Taschen vor rund zwei Wochen im Kofferraum ihres Fahrzeugs in Konstanz.