Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab

English Woman's Journal - Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab

UMWELT 18.08.2026

Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab / Foto: LAURENT CAVENATI - BELGA/AFP

Der Deutsche Richterbund (DRB) lehnt höhere Strafen für Brandstiftung ab, die angesichts von Waldbränden gefordert wurden. "Der reflexhafte Ruf nach Strafverschärfungen für Fälle von Brandstiftung erscheint mindestens verfrüht, solange die Ursachen und Umstände der Waldbrände noch nicht aufgeklärt sind", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Das Strafrecht sieht bereits heute empfindliche Strafen für Brandstifter vor."

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Wer vorsätzlich einen Brand legt, begehe ein Verbrechen und werde mit mindestens einem Jahr bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe bestraft, betonte Rebehn. Für schwere Brandstiftungen sehe das Gesetz noch deutlich höhere Strafen vor. "Das Strafrecht gibt der Justiz ausreichend Spielraum, um auch schwerste Fälle von Brandstiftung angemessen bestrafen zu können."

"Es ist nach aller Erfahrung ohnehin nicht das gesetzliche Strafmaß, das mögliche Straftäter von Delikten abschreckt, sondern das Risiko, überführt und zügig verurteilt zu werden", gab der DRB-Bundesgeschäftsführer zu bedenken. Wer die Strafverfolgung verbessern und beschleunigen wolle, müsse zuallererst die chronisch überlasteten Staatsanwaltschaften und Strafgerichte besser ausstatten.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hatte am Montag in der "Rheinischen Post" eine "Anhebung des Strafrahmens für vorsätzliche und fahrlässige Brandstiftung" vorgeschlagen. Zuvor hatte unter anderem NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) erklärt, es gebe Hinweise auf Brandstiftung beim großen Waldbrand im Hürtgenwald.

Ch.Thomson--EWJ

UNO rechnet mit stärkstem El Niño seit Beginn der Aufzeichnungen vor 40 Jahren

Die UNO rechnet mit dem stärksten El Niño seit Beginn ihrer Aufzeichungen vor 40 Jahren: Das Wetterphänomen werde "buchstäblich die Skalen sprengen, die wir seit vier Jahrzehnten verwenden", sagte am Donnerstag die Chefin der Weltorganisation für Meteorologie (WMO), Celeste Saulo. Seinen Höhepunkt wird der aktuelle El Niño den Vorhersagen zufolge Ende des Jahres erreichen, aber noch bis weit ins kommende Jahr wird er das Risiko für Überschwemmungen, Dürren und extreme Hitze erhöhen.

UN-Klimaexperten erachten Überschreiten der 1,5-Grad-Grenze als unumgänglich

Experten der Vereinten Nationen gehen davon aus, dass eine Erderwärmung von mehr als 1,5 Grad zumindest vorübergehend unumgänglich ist. In einem Bericht des Umweltprogramms Unep hieß es am Mittwoch erstmals unmissverständlich, dass die markante Grenze überschritten werde. Die Herausforderung habe sich von der "Vermeidung eines Überschreitens zu dessen Bewältigung verlagert".

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ab Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Österreich erwartet. Dort nimmt er gemeinsam mit Amtskollegen aus Belgien, Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz an einem Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter teil. Gastgeber ist der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen.