Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Uckermarkleitung

English Woman's Journal - Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Uckermarkleitung

UMWELT 05.07.2022

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Uckermarkleitung / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet am Dienstag (10.00 Uhr) in Leipzig über die sogenannte Uckermarkleitung. Diese Höchstspannungsleitung soll Windenergie aus dem Norden nach Berlin bringen, ist aber seit Jahren umstritten. Der Naturschutzbund Deutschland klagte gegen den Planfeststellungsbeschluss, weil er gegen Vorschriften zum Vogelschutz verstoße. (Az. BVerwG 4 A 13.20)

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Anfang 2016 hatte das Gericht bereits entschieden, dass der ursprüngliche Plan mangelhaft war und gegen naturschutzrechtliche Vorgaben verstieß. Die Behörden mussten deshalb nachbessern. Der Naturschutzbund sieht aber noch immer Probleme für einen Teil der Strecke, die durch Vogelschutzgebiete führen soll.

R.Mcintosh--EWJ

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Das Bundesumweltministerium nennt kein zeitliches Ziel mehr für die Entscheidung über das geplante Atommüllendlager. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, der dem Deutschlandfunk am Mittwoch vorlag. Darin ist das ursprüngliche Zieljahr 2031 ersatzlos gestrichen. Dieses habe sich als nicht realistisch erwiesen, heißt es zur Begrünung. Eine gesetzliche Frist sei nicht mit den Anforderungen an das Auswahlverfahren für den bestmöglichen Standort kompatibel.

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