English Woman's Journal - Schneider erwartet Festhalten von Merz an Klimazielen

Schneider erwartet Festhalten von Merz an Klimazielen


Schneider erwartet Festhalten von Merz an Klimazielen
Schneider erwartet Festhalten von Merz an Klimazielen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trotz jüngster relativierender Äußerungen zum Ziel der Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 steht. Dazu habe sich Merz eindeutig geäußert, sagte Schneider am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Gleichwohl halte er dessen Äußerungen aber für problematisch.

Textgröße ändern:

Merz hatte vergangene Woche in seiner Sommerpressekonferenz gesagt: "Es nützt überhaupt nichts, wenn wir allein in Deutschland klimaneutral werden." Hinzugefügt hatte er noch: "Selbst wenn wir es heute am Tag wären, würde sich morgen auf der Welt nichts ändern". Zuvor hatte Merz auch im Bundestag gesagt, dass seiner Ansicht nach "keine einzige Klimakatastrophe auf der Welt weniger geschehen" werde, wenn Deutschland sofort klimaneutral würde. Der Kanzler hatte sich in der Regierungsbefragung im Parlament jedoch auch ausdrücklich zu den deutschen Klimazielen bekannt.

Schneider kritisierte die relativierenden Äußerungen des Kanzlers als "ich würde mal sagen, ein wenig verunglückt". Diese seien vor allem problematisch für die Frage, wie Menschen zu mehr Klimaschutz motiviert werden können, sagte der Minister. Klar sei aber gleichwohl, dass Deutschland die Chance habe, durch den Export von klimafreundlichen Technologien von einem Wachstumsmarkt zu profitieren.

Mit Blick auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die einen "Realitätscheck" zur Energiewende angekündigt hatte, pochte Schneider auf "absolute Vorfahrt" für erneuerbare Energien. Diese seien "die sauberste und kostengünstigste Energiequelle, die wir in Deutschland haben. Nur durch sie erreichen wir unsere Klimaziele 2030", sagte er den Sendern RTL und ntv.

Offen zeigte sich Schneider in der Sendung für die Überlegungen in der EU-Kommission, wonach für Dienst- und Mietwagenflotten ab 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennermotoren mehr beschafft werden sollen. Dies sei "ein interessanter Ansatz", sagte er.

Ch.Reilly--EWJ

Empfohlen

Nächster IPCC-Bericht: Chef des Weltklimarats drängt zu schneller Einigung bei Termin

Nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen über den Zeitplan für den nächsten großen Sachstandsbericht strebt der Weltklimarat (IPCC) eine rasche Einigung an. Einen Konsens zu erzielen, sei "entscheidend", sagte der Chef des Weltklimarats, Jim Skea, am Montag. Das Gremium der Vereinten Nationen ist die maßgebliche Instanz für Klimawissenschaft.

Geld pro eingesparter Tonne CO2: Staatliche Förderung für Industrieinvestitionen

Das Bundeswirtschaftsministerium setzt 2027 das Förderprogramm für die energieintensive Industrie im Rahmen sogenannter CO2-Differenzverträge fort. Für 2026 sei das Interesse der Unternehmen sehr groß gewesen, es seien "substantiell" mehr Fördermittel als die zur Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro beantragt worden, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Montag. Deshalb werde nun bereits das Verfahren für die nächste Vergaberunde im kommenden Jahr gestartet.

UN-Biodiversitätskonferenz in Eriwan zieht Zwischenbilanz bei Artenschutz-Zusagen

In der armenischen Hauptstadt Eriwan beginnt am Montag die 17. UN-Konferenz zur Umsetzung des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD). Bei der sogenannten COP17 beraten Vertreter aus fast 200 Staaten zwei Wochen lang über Maßnahmen gegen den rasanten Rückgang der Biodiversität, die auch für den Klimaschutz eine wichtige Rolle spielt. Das Treffen in Eriwan soll für eine erste Bestandsaufnahme des Globalen Biodiversitätsrahmens von Kunming-Montreal genutzt werden.

Heftige Zusammenstöße bei Protesttag in Frankreich - 166 Festnahmen

Begleitet von heftigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften sind in Frankreich am Samstag zehntausende Menschen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem auf die Straße gegangen. Aus dem Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez lagen am Mittag Zahlen vor, wonach an Kundgebungen und Protestaktionen außerhalb von Paris mehr als 32.000 Demonstrierende teilnahmen. In mehreren Städten gab es gewaltsame Auseinandersetzungen; bis zum Mittag wurden 166 Menschen festgenommen.

Textgröße ändern: