Wirtschaftsminister Habeck zu Reise in den Nahen Osten aufgebrochen

English Woman's Journal - Wirtschaftsminister Habeck zu Reise in den Nahen Osten aufgebrochen

UMWELT 06.06.2022

Wirtschaftsminister Habeck zu Reise in den Nahen Osten aufgebrochen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Montag zu einer viertägigen Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. Gerade in dieser Region werde deutlich, "wie sehr Sicherheitspolitik und Klimapolitik zusammengeführt werden müssen und wie dringend es ist, die Erderhitzung auf ein erträgliches Maß zu begrenzen", sagte Habeck vor Beginn seiner Reise. Sie führt ihn zunächst nach Israel und in die palästinensischen Gebiete, bevor der Minister zum Abschluss nach Jordanien weiterreist.

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Bei dem Besuch in der Region geht es vor allem um die Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ländern bei der Energiewende und beim Klimaschutz. Durch den Ausbau der Erneuerbaren, die Produktion von Wasserstoff sowie technologische Innovationen könnten "neue Formen der Zusammenarbeit entstehen", sagte Habeck weiter. Ziel sei eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der EU auf der einen und dem östlichen Mittelmeerraum auf der anderen Seite.

Habeck wird seinem Antrittsbesuch in Israel unter anderem Gespräche mit Regierungschef Naftali Bennett, Außenminister Jair Lapid sowie den Ressortchefinnen für Wirtschaft und Energie führen. In Ramallah stehen Gespräche mit Regierungsvertretern zur politischen Lage und zur fragilen wirtschaftlichen Situation im Westjordanland auf dem Programm und in Jordanien schließlich eine Energiekonferenz.

E.Brwon--EWJ

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Die Europäische Union will nach Angaben aus der Kommission das Verbot von Verbrennermotoren bei Neuwagen ab 2035 früher als bisher geplant überprüfen. "Die gesetzlich vorgesehene Überprüfung wird so bald wie möglich durchgeführt", teilte ein Sprecher von Industriekommissar Stéphane Séjourné am Freitag nach einem Treffen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Vertretern der Autoindustrie in Brüssel mit. Bisher war eine Überprüfung im kommenden Jahr vorgesehen.

Bundestag berät Nutzung von Infrastruktur-Sondervermögen für Länder und Kommunen

Der Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Freitag (ab 09.00 Uhr) über die Nutzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität für den Bereich der Länder und Kommunen. Erstmals debattiert wird dabei ein Gesetz zur Umsetzung der nach der Bundestagswahl noch vom alten Parlament beschlossenen Grundgesetzänderungen. In einem weiteren Gesetzentwurf von Union und SPD geht es um die Einführung von Online-Verfahren in der Zivilgerichtsbarkeit.

Nabu: Kreuzfahrtbranche nur zögerlich bei E-Fuels - und "festgefahren im Schweröl"

Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat weitere Anstrengungen der Kreuzfahrtbranche im Kampf gegen Umweltzerstörung und Klimaerwärmung angemahnt. "Während die Zahl der Kreuzfahrtgäste weiter wächst, belasten die Schiffe Klima und Umwelt nach wie vor erheblich", erklärte der Nabu am Donnerstag anlässlich der Vorstellung seines aktuellen Kreuzfahrtrankings. Zwar gab es demnach zuletzt auch Fortschritte - der nur zögerliche Umstieg auf E-Fuels und die verbreitete Nutzung von Schweröl blieben aber ein Problem.

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